Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung; grober Pflichtverstoß, Messung im Bereich des geschwindigkeitsreglenden Verkehrszeichens

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhängung eines Fahrverbotes; Nichteinhaltung des regelmäßig einzuhaltenden Abstandes von Messstellen zu geschwindigkeitsregelnden Verkehrszeichen; Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

 
• Judicialis

  StVO § 3; ; BKatV § 4; ; StVG § 25

• RA Kotz

  Fahrverbot: Geschwindigkeitsmessung und Verstoß gegen Runderlass

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 3; BKatV § 4; StVG § 25
  Geschwindigkeitsüberschreitung; grober Pflichtverstoß, Messung im Bereich des geschwindigkeitsreglenden Verkehrszeichens

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsüberschreitung - Blitzen am Ortsausgang: Runderlass nicht eingehalten - Fahrverbot gerechtfertigt?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 18.05.2000 - 5 Ss OWi 1106/99

  Anforderungen an die Darlegung der Identifizierung des Betroffenen mittels eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 16.10.2003 - 4 Ss OWi 671/03

  Da Feststellungen zu den genannten Ausnahmetatbeständen nicht getroffen wurden, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass das Maß der Pflichtwidrigkeit so weit herabgesetzt sein kann, dass die Verhängung eines Fahrverbots nicht mehr in Betracht kommt (vgl. OLG Hamm, 5. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 18. Mai 1999 - 5 Ss OWi 1106/99 - m.w.N.).
• BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

  Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

  Auszug aus OLG Hamm, 16.10.2003 - 4 Ss OWi 671/03

  Die gesamten Umstände des Falles zeigen vielmehr, dass es der Verhängung eines Fahrverbots im Sinne eines eindringlichen Erziehungsmittels und als Denk- und Besinnungsmaßnahme bedarf (vgl. BGHSt 43, 241, 246).