Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.11.2010 - I-4 U 95/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zweier Marken
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Verwechslungsgefahr zweier Marken - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 29.04.2010 - 12 O 115/09
- OLG Hamm, 16.11.2010 - I-4 U 95/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07
SIERRA ANTIGUO
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2010 - 4 U 95/10
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO).Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit ist von dem Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (BGH GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO).
- BGH, 02.04.2009 - I ZR 209/06
POST/RegioPost
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2010 - 4 U 95/10
Denn solange eine Marke im Markenregister eingetragen ist, ist das Verletzungsgericht an diese Eintragung gebunden (BGH GRUR 2009, 678 - Post / Regio Post m.w.N.). - BGH, 06.10.2005 - I ZR 322/02
Noblesse
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2010 - 4 U 95/10
Dabei steht es dem Verletzten frei, zur Berechnung des zu fordernden Schadensersatzes im Kennzeichenrecht - ebenso wie im Falle der Verletzung anderer Schutzrechte - zwischen dem konkreten Schaden (vor allem dem entgangenen Gewinn) und einem abstrakten Schaden (Lizenzanalogie oder Verletzergewinn) zu wählen (BGH GRUR 2006, 419 - Noblesse). - BGH, 17.03.1959 - I ZR 21/58
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2010 - 4 U 95/10
(BGH GRUR 1959, 360 - "Elektrotechnik"; BGH 1961, 343 - "Meßmer Tee"). - OLG Hamm, 26.09.2002 - 4 U 63/02
Verletzung einer Marke wegen des Vertriebs von Schneidwaren und Küchengeräten mit …
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2010 - 4 U 95/10
Im Kennzeichenrecht ist demgegenüber eine Schätzung erforderlich, in welchem Umfang der erzielte Gewinn auf der Kennzeichenverletzung beruht (OLG Hamm, Urteil vom 26.09.2002, Az. 4 U 63/02).