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   OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17   

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https://dejure.org/2017,68079
OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17 (https://dejure.org/2017,68079)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.12.2017 - 3 Ws 498/17 (https://dejure.org/2017,68079)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Dezember 2017 - 3 Ws 498/17 (https://dejure.org/2017,68079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Einstweilige Unterbringung psychiatrisches Krankenhaus dringender Tatverdacht Prüfungsmaßstab Befangenheit Sachverständige Schwere der Tat Brandstiftung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; dringender Tatverdacht; Prüfungsmaßstab; Befangenheit; Sachverständige; Schwere der Tat Brandstiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 08.01.2004 - StB 20/03

    Haftbefehl gegen El Motassadeq bleibt bestehen

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Ist der Angeklagte in erster Instanz verurteilt worden, so belegt dies i.d.R. den dringenden Tatverdacht (BGH, Beschluss vom 8. Januar 2004 - StB 20/03, juris, Rdnr. 4; Senat…, Beschluss vom 5. Juni 2008 - 3 Ws 220/08, juris, Rdnr. 6).
  • OLG Hamm, 20.05.2008 - 3 Ws 198/08

    Erheblichkeit zu erwartender Straftaten, Rohrbombe, pyrotechnische Gegenstände

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Zur Erreichung des mit § 126a StPO verfolgten Schutzweckes erscheint eine solche Unterbringung daher weniger geeignet (Senat, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 3 Ws 198/08, juris, Rdnr. 21).
  • OLG Hamm, 05.06.2008 - 3 Ws 220/08

    Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Haftbeschwerde nach Urteilsverkündung

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Ist der Angeklagte in erster Instanz verurteilt worden, so belegt dies i.d.R. den dringenden Tatverdacht (BGH…, Beschluss vom 8. Januar 2004 - StB 20/03, juris, Rdnr. 4; Senat, Beschluss vom 5. Juni 2008 - 3 Ws 220/08, juris, Rdnr. 6).
     
  • OLG Bremen, 06.02.2008 - BL 12/08
    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Der Begriff der dringenden Gründe entspricht dem des dringenden Tatverdachts gem. § 112 StPO, verlangt also eine aus bestimmten Tatsachen hergeleitete hohe Wahrscheinlichkeit der Tatbegehung (…KK-Schultheiß, StPO, 7. Aufl., § 126a, Rdnr. 3;… HK-Posthoff, StPO, 5. Aufl., § 126a, Rdnr. 5;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 112, Rdnr. 5, 7; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 6. Februar 2008 - BL 12/08, juris, Rdnr. 9).
  • BGH, 23.03.1994 - 2 StR 67/94

    Sachverständiger - Gutachten - Unwahrheit - Behauptung - Arzt - Rücksprache - …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Auch das Revisionsgericht wird seine Bewertung des gerügten Verfahrensfehlers auf der Grundlage dieser Tatsachen treffen, denn es ist an die Tatsachen gebunden, die der Tatrichter seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat (…KK-Senge, StPO, 7. Aufl., § 74, Rdnr. 17;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 74, Rdnr. 21); geprüft wird nur, ob das Ablehnungsgesuch ohne Verfahrensfehler und mit ausreichender Begründung zurückgewiesen worden ist (BGH, Beschluss vom 23. März 1994 - 2 StR 67/94, NStZ 1994, 388).
  • OLG Hamm, 19.02.2013 - 5 Ws 59/13

    Überprüfung des dringenden Tatverdachts in Rahmen der Haftbeschwerde während …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Das Beschwerdegericht kann nur dann in die Beurteilung des dringenden Tatverdachts durch das Tatgericht eingreifen und diese durch eine abweichende Bewertung ersetzen, wenn der Inhalt der angefochtenen Entscheidung grob fehlerhaft ist und den dringenden Tatverdacht aus Gründen bejaht, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht nicht vertretbar sind (…HK-Posthoff, StPO, 5. Aufl., § 112, Rdnr. 7; OLG Hamm, Beschluss vom 19. Februar 2013 - 5 Ws 59/13, juris, Rdnr. 7 m.w.N.) Diese Grundsätze sind im Rahmen der einstweiligen Unterbringung gem. § 126a StPO ebenfalls anwendbar und führen zur Annahme dringender Gründe; das Rechtsmittel der Beschuldigten hat sich mit dem Gesichtspunkt des Tatverdachts auch nicht befasst.
  • KG, 29.08.2016 - 4 Ws 124/16

    Strafverfahren: Anordnung bzw. Fortsetzung der Untersuchungshaft zwischen nicht …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Die Einschränkungen, die bei der Untersuchungshaft für deren Fortsetzung zwischen nicht rechtskräftigem Urteil und Vollstreckungsbeginn gelten (KG Berlin, Beschluss vom 29. August 2016 - 4 Ws 124/16, juris, Rdnr. 10), bestehen bei einer einstweiligen Unterbringung nach § 126a StPO nicht.
  • BVerfG, 22.08.2017 - 2 BvR 2039/16

    Einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Begründungstiefe (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. August 2017 - 2 BvR 2039/16, juris) ist hinreichend Rechnung getragen.
  • OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 371/17

    Fortdauer, Unterbringung, psychiatrisches Krankenhaus, Prüfungsmaßstab, Schwere …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Auf die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde hob der Senat mit Beschluss vom 5. September 2017 (III-3 Ws 371/17) den Beschluss des Landgerichts Paderborn vom 7. Juli 2017 auf und erklärte die Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund des Urteils des Landgerichts Bielefeld 22. November 2005 mit Wirkung zum 5. Dezember 2017 für erledigt.
  • OLG Hamm, 04.07.2017 - 3 Ws 256/17

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Krankheit …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 498/17
    Der Senat nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf die Gründe seines Beschlusses vom 4. Juli 2017 (III-3 Ws 256/17) und die Ausführungen in dem Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 14. September 2017.
  • OLG Bremen, 11.05.2020 - 1 Ws 44/20
    Das Beschwerdegericht hat, wenn die schriftlichen Urteilsgründe bereits vorliegen, diese darauf hin zu überprüfen, ob die Beweiswürdigung auf einer vertretbaren, für eine Verurteilung ausreichenden Wertung beruht und ob das Tatgericht wesentliche Umstände nicht berücksichtigt oder verkannt hat (…so die Rspr. des Senats, siehe zuletzt Hanseatisches OLG in Bremen, a.a.O.; siehe auch OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2017 - 3 Ws 498/17, juris Rn. 16).
  • KG, 18.11.2022 - 3 Ws 300/22

    Haftgrund der Wiederholungsgefahr: Auswirkungen eines Zeugnisverweigerungsrechts …

    Die Nachprüfung durch das Beschwerdegericht hat sich darauf zu beschränken, ob die Entscheidung auf die in der Hauptverhandlung gewonnenen wesentlichen Tatsachen gestützt ist und auf einer vertretbaren Bewertung des Beweisergebnisses beruht (vgl. BGH NStZ-RR 2017, 18; StV 1991, 525; OLG Brandenburg, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 1 Ws 204/18 -, juris ; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2018, 114 und Justiz 2003, 457 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 18. Dezember 2017 - 3 Ws 498/17 -).
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