Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Einsatzfahrzeug, Einsatzfahrt, Wartepflicht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 7, 17 StVG, 38 Abs. 1 StVO
  Einsatzfahrzeug, Einsatzfahrt, Wartepflicht

• verkehrslexikon.de

  Richtiges Verhalten bei der Annäherung eines Fahrzeugs mit Blaulicht und Martinshorn

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftungsverteilung bei Kollision eines zunächst angesichts eines Einsatzfahrzeugs wartenden die Warteposition aber verlassenden PKW mit dem Notarztwagen

• Judicialis

  StVG § 7; ; StVG § 17; ; StVO § 38 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftungsverteilung bei Kollision eines zunächst angesichts eines Einsatzfahrzeugs wartenden, die Warteposition aber verlassenden PKW mit dem Notarztwagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Sofort freie Bahn schaffen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Dauer der Wartepflicht gegenüber Einsatzfahrzeug

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Kollision mit dem Notarztwagen - Ist ein Autofahrer beiseite gefahren, muss er dort bleiben, bis der Notarztwagen vorbei ist

 
• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Vorfahrt für Einsatzfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Einsatzfahrzeuge haben Vorrang

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Rettungsfahrzeuge: Bei Blaulicht stehen bleiben

• busradar.de (Kurzinformation)

  Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen

• feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

  Vorrecht für Einsatzfahrzeug

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1183
• MDR 2009, 1338
• NZV 2009, 458 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Brandenburg, 28.10.2003 - 2 U 58/02

  Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch wegen der unfallbedingten Schäden, die …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.03.2009 - 9 U 187/08

  Die Entscheidung, welchen Weg er nimmt, obliegt zunächst allein dem Vorrechtsfahrer, der diese Wahl unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (§ 35 Abs. 8 StVO) und Rücksichtnahme auf die übrigen Verkehrsteilnehmer (§ 1 Abs. 1 StVO) zu treffen hat (vgl. OLG Brandenburg, Urt. vom 28.10.2002, 2 U 58/02).
• BGH, 17.12.1974 - VI ZR 207/73

  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem unter Inanspruchnahme von …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.03.2009 - 9 U 187/08

  In diesem Moment darf er die von ihm gewählte Fahrstrecke in Anspruch nehmen und darauf vertrauen, dass der in Anspruch genommene Weg weiter frei gehalten wird (BGH NJW 1975, 648;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 38 Rn. 10).
• OLG Düsseldorf, 13.10.1986 - 1 U 171/85

  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Notarztwagen im Einsatz

  Auszug aus OLG Hamm, 20.03.2009 - 9 U 187/08

  Dabei hat er den Vorrang anderer Fahrzeuge so lange zu beachten, bis er nach den Umständen davon ausgehen darf, dass ihn die anderen Verkehrsteilnehmer wahrgenommen haben und ersichtlich freie Bahn schaffen (OLG Düsseldorf, VersR 1988, 813;… OLG Brandenburg, a.a.O.).
• BGH, 27.06.1968 - III ZR 63/65

  Kaskoversicherer und Amtshaftungsansprüche

  Auszug aus OLG Hamm, 20.03.2009 - 9 U 187/08

  Beide Anspruchsgrundlagen sind nebeneinander anwendbar (vgl. BGH NJW 1968, 1962;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage, § 7 StVG Rn. 1).