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   OLG Hamm, 22.11.2016 - I-9 U 1/16   

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https://dejure.org/2016,51827
OLG Hamm, 22.11.2016 - I-9 U 1/16 (https://dejure.org/2016,51827)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.11.2016 - I-9 U 1/16 (https://dejure.org/2016,51827)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. November 2016 - I-9 U 1/16 (https://dejure.org/2016,51827)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • verkehrslexikon.de

    Schädiger zahlt bei Unfallmanipulation mit Mietwagen

  • IWW

    §§ 823 I, II, 830 I, II BGB, 303, 25 II StGB, 86 VVG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Indizien für ein manipuliertes Unfallgeschehen

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Gestellter Verkehrsunfall - Indizien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Manipulierter Unfall durch Anstreifen; Leihwagen; Schadensersatz

  • rechtsportal.de

    Indizien für ein manipuliertes Unfallgeschehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Unfallmanipulation mit Mietwagen - "Geschädigter" hat Kosten, aber keinen Ertrag

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unfallmanipulation, oder: Wenn die Versicherung den Spieß umdreht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Nebenkosten pauschal abgerechnet - 100,00 EUR sind drin!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Indiz für Unfallmanipulation: "Geschädigter" muss auch die Reparaturkosten für beschädigten Mietwagen zahlen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unfallmanipulation mit Mietwagen - "Geschädigter" hat Kosten, aber keinen Ertrag

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung eines Pkw-Halters gegenüber der Kfz-Versicherung wegen eines abgesprochenen Unfallereignisses

  • vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abgesprochene Unfälle sind nicht regulierungspflichtig - Annahme eines manipulierten Unfallgeschehens

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Indizienbeweis bei fingiertem Verkehrsunfall

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 601
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Essen, 08.03.2016 - 2 O 377/12
    Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2016 - 9 U 1/16
    Auf die Berufung der Beklagten zu 3) wird der Kläger unter teilweiser Abänderung des Urteils der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 29.10.2015 auf die Widerklage hin verurteilt, an die Beklagte zu 3) mit den gesondert in Anspruch genommenen N (im Verfahren 2 O 133/13 LG Essen) und I (im Verfahren 2 O 377/12 LG Essen) als Gesamtschuldner 19.995,60 EUR nebst 5 % Zinsen seit dem 16.07.2013 zu zahlen.

    Die Beklagte zu 3) beantragt, das angefochtene Urteil teilweise abzuändern und den Kläger gesamtschuldnerisch neben den gesondert in Anspruch genommenen N (2 O 133/13 LG Essen) und I (2 O 377/12 LG Essen) zu verurteilen, an sie 19.995,60 EUR nebst 5 % Zinsen seit dem 16.07.2013 zu zahlen.

    Die Akten 2 0 377/12 LG Essen lagen vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

  • OLG Hamm, 24.06.2016 - 9 U 70/16

    Beweis eines manipulierten Unfalls anhand unplausibler Angaben des Schädigers

    Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2016 - 9 U 1/16
    Sind die Angaben des Schädigers allerdings so konstruiert und/oder in gesteigertem Maße mit objektiven Anhaltspunkten nicht in Einklang zu bringen, dass das Gericht mit der erforderlichen Gewissheit zu der Überzeugung gelangt, dass diese als unwahr nachgewiesenen Angaben nur den einen Zweck, das Herbeiführen eines allein den Interessen des Geschädigten dienenden manipulierten Unfalls, verfolgen, ist es gerechtfertigt, auch das Verhalten des Schädigers bei der vorzunehmenden Abwägung aller Indizien des Einzelfalls mit einzustellen (OLG Hamm, Beschluss vom 24. Juni 2016 - I-9 U 70/16 -, Rn. 12, juris).
  • OLG Bremen, 08.03.2021 - 1 U 48/20

    Grundsätze des Indizienbeweises zum Nachweis eines gestellten bzw. manipulierten

    Keine plausible Erklärung der Anwesenheit am Unfallort: Ein Indiz für ein gestelltes Unfallgeschehen kann weiter darin gesehen werden, dass nicht plausibel erklärt wird, aus welchen Gründen sich die unfallbeteiligten Personen mit ihren Fahrzeugen am konkreten Unfallort befanden (siehe OLG Celle, Urteil vom 08.10.2015 - 5 U 175/14, juris Rn. 22, NZV 2016, 275; Beschluss vom 30.03.2017 - 14 U 38/17, juris Rn. 3; OLG Frankfurt, Urteil vom 08.04.2019 - 23 U 112/17, juris Rn. 37; OLG Hamm, Urteil vom 24.06.2016 - 9 U 28/16, juris Rn. 21; Urteil vom 22.11.2016 - 9 U 1/16, juris Rn. 15, NJW-RR 2017, 601; Urteil vom 22.02.2019 - 9 U 111/17, juris Rn. 7, NJW-RR 2019, 801; Urteil vom 13.05.2019 - 6 U 144/17, juris Rn. 41, NJW 2019, 3085; OLG Nürnberg, Urteil vom 19.12.2011 - 4 U 2659/10, juris Rn. 19, NJW-RR 2012, 720; OLG Rostock, Urteil vom 05.02.2010 - 5 U 83/09, juris Rn. 55, VRS 119, 57; OLG Schleswig, Urteil vom 08.05.2018 - 7 U 52/17, juris Rn. 43, SchlHA 2019, 276; Beschluss vom 23.10.2018 - 7 U 18/18, juris Rn. 11, SchlHA 2019, 306; siehe auch Hanseatisches OLG in Bremen, Urteil vom 05.11.2002 - 3 U 106/01, juris Rn. 13, VersR 2003, 1553).
  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 314 O 69/16

    Krankheitskostenvollversicherung: Erstattung von Kosten für physiotherapeutische

    Eine Erwartungshaltung, ihm würden die Aufwendungen für jede Behandlung ersetzt, kann der Versicherte daraus vernünftigerweise nicht entwickeln (vgl. insoweit auch BGH , Urteil vom 27.10.2004, IV ZR 141/03; HansOlG, Beschluss vom 5.4.2016, 9 U 1/16).
  • OLG Hamm, 01.08.2017 - 9 U 59/16

    Kriterien für die Feststellung eines gestellten Unfallgeschehen

    Auf dieser Tatsachengrundlage ist der C durch rechtskräftiges Senatsurteil vom 22.11.2016 - 9 U 1/16 - juris, zur Zahlung des von der Beklagten zu 2) mit der Widerklage geltend gemachten Betrages verurteilt worden und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.
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