Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 2, 3, 5 UWG
  Wann ist Werbung mit Rabatten auf Grund "totaler Geschäftsaufgabe” irreführend?

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Zur Irreführung durch niedrige Teppichpreise wegen angeblicher Geschäftsaufgabe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wiederholungsgefahr nach Beschränkung des Widerspruchs gegen eine einstweilige Verfügung auf die Kosten

• kanzlei.biz

  Unzutreffende Werbung mit Preisnachlass wegen totaler Geschäftsaufgabe wettbewerbswidrig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 12 Abs. 1; ZPO § 926
  Wiederholungsgefahr nach Beschränkung des Widerspruchs gegen eine einstweilige Verfügung auf die Kosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Werbung mit hohem Discount wegen Geschäftsaufgabe kann wettbewerbswidrig sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Versprechen mit hohen Preisvorteilen wegen Geschäftsauflösung Wettbewerbsverstoß

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Werbung von hohen Preisvorteilen wegen Geschäftsauflösung kann irreführend sein

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Versprechen von hohen Preisvorteilen anlässlich einer Geschäftsauflösung, die keine ist

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 17.12.2009 - 4 U 154/09

  Wettbewerbswidrigkeit der Ankündigung der Zwangsverwertung von Orientteppichen …

  Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 159/09

  Der Senat hat die Berufung des Beklagten und damaligen Antragsgegners zurückgewiesen durch Urteil vom 17. Dezember 2009 -4 U 154/09.

  Das werde auch daran deutlich, dass das Hauptsacheverfahren auf das auch dem Senat bekannte Verfügungsverfahren 4 U 154/09 zurückgehe.

  Soweit es um die Durchführung des Sonderverkaufs unter den Bedingungen der Bewerbung geht, gilt das, was der Senat bereits im Urteil in der Sache 4 U 154/09 ausgeführt hat.

• BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

  Markenparfümverkäufe

  Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 159/09

  In solchen Unterlassungsklagen, die auf Wiederholungsgefahr gestützt sind, ist Klagegrund das mit der Klage als wettbewerbswidrig beanstandete in der Vergangenheit liegende Verhalten, aus dem die vom Antrag widergespiegelte Rechtsfolge abgeleitet ist (BGH GRUR 2006, 421, 422 -Markenparfümverkäufe; v. Ungern-T, GRUR 2009, 1009, 1016).