Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Ablösen von Gabäudeteilen, Pflicht zur Aussetzung nach § 108 Abs. 2 SGB VII

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 836 Abs. 1; SGB VII § 108 Abs. 2
  Ablösen von Gabäudeteilen, Pflicht zur Aussetzung nach § 108 Abs. 2 SGB VII

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rabüro.de

  Zur Haftung des Hauseigentümers wegen Bruch einer Treppenstufe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 836 Abs. 1; SGB VII § 108 Abs. 2
  Ablösen von Gabäudeteilen; Pflicht zur Aussetzung nach § 108 Abs. 2 SGB

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bruch eine Treppenstufe: Sichtprüfung allein nicht ausreichend!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bruch einer Treppenstufe verpflichtet den Hausbesitzer zum Schadensersatz

• presseportal.de (Kurzinformation)

  Marode Treppenstufe - Hauseigentümer hätte in seinem Objekt besser aufpassen müssen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hauseigentümer haftet für brechende Treppenstufe - Verletzter hat Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Achtung Dachbodentreppe: Haftungsfalle für Hausbesitzer! (IMR 2013, 35)

Verfahrensgang

• LG Münster, 09.12.2011 - 10 O 258/11
• OLG Hamm, 24.09.2012 - I-6 U 16/12

Papierfundstellen

• MDR 2013, 31
• BauR 2013, 280

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 04.03.1997 - VI ZR 51/96

  Haftung des Gerüsterstellers wegen Einsturz eines Gerüstes

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Es kommt auf die sachgerechte Einfügung der Teile zum bestimmungsgemäßen Zweck des Gebäudes an (BGH NJW 1997, 1853).

  Ein Ablösen liegt beispielsweise auch dann vor, wenn ein Gerüstbrett bei Drauftreten bricht (BGH NJW 1997, 1853).

  Dieser ursächliche Zusammenhang besteht, wenn der Schaden durch die typischen Gefahren der Ablösung verursacht ist, also gerade durch die bewegend wirkende Kraft der Ablösung, wenn auch durch Vermittlung anderer dadurch in Bewegung gesetzter Massen oder durch Druck infolge Dagegenlehnens oder Betretens (BGH VersR 1983, 558; BGH NJW 1997, 1853).

• OLG Celle, 29.11.2005 - 14 U 58/05

  Berechnung des Verdienstausfallschadens infolge eines Verkehrsunfalls; Schätzung …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Die ersparten Aufwendungen sind anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu schätzen (OLG Celle MDR 2006, 985).
• LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10

  Gefälligkeitshandlungen im Freundeskreis (hier: Sorge um Haustiere während einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Gefälligkeitshandlungen im Freundes- und Familienkreis, die der Kläger hier vorgenommen hat, stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, da sie nicht mit einem professionellen Service vergleichbar sind (BayLSG v. 12.04.2011; L 3 U 121/10).

 
• BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

  Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Ein solcher würde die Schädigerin hier unbillig begünstigen (vgl. BGH NJW 2006, 499), da ihr die bloße Möglichkeit der späteren Nutzung eines Gegenstandes zu Gute käme, den sich der Kläger im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht angeschafft hat.
• OLG Naumburg, 21.12.2004 - 9 U 100/04

  Zivilprozessrecht: Voraussetzungen für eine Verfahrensaussetzung nach § 108 Abs. …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Eine Aussetzung des Rechtsstreits gem. § 108 Abs. 2 S. 1 SGB VII war nicht erforderlich, da angesichts dieser Umstände keine greifbaren Anhaltspunkte für die Haftungsbeschränkung vorliegen (vgl. Senat v. 7.5.2012, 6 W 12/12; OLG Naumburg, NJOZ 2005, 2238).
• BGH, 23.03.1993 - VI ZR 176/92

  Haftung des Verwalters von Wohnungseigentum für Schäden durch herabstürzende …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Für den beweispflichtigen Kläger streitet daher schon ein Anscheinsbeweis für die Ursächlichkeit der mangelhaften Unterhaltung für den Schädigungserfolg (vgl. BGH VersR 1993, 759).
• BGH, 12.03.1985 - VI ZR 215/83

  Begriff des Teils eines Gebäudes; Sicherungspflichten des Grundstücksbesitzers

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Eine Sache ist unter anderem dann ein Teil eines Gebäudes, wenn sie in einem so festen baulichen Zusammenhang mit dem Gebäude steht, dass sich daraus nach der Verkehrsanschauung ihre Zugehörigkeit zum Bauganzen ergibt (BGH VersR 1985, 666).
• BGH, 17.03.1983 - IX ZR 82/82

  Beginn der Berufungsfrist bei Zustellung an den Unterbevollmächtigten des …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12

  Dieser ursächliche Zusammenhang besteht, wenn der Schaden durch die typischen Gefahren der Ablösung verursacht ist, also gerade durch die bewegend wirkende Kraft der Ablösung, wenn auch durch Vermittlung anderer dadurch in Bewegung gesetzter Massen oder durch Druck infolge Dagegenlehnens oder Betretens (BGH VersR 1983, 558; BGH NJW 1997, 1853).

• OLG Saarbrücken, 20.04.2023 - 3 U 7/23

  Ermittlung des Haushaltsführungsschadens infolge eines Verkehrsunfalls

  Der Senat orientiert sich dabei an den Entscheidungen des KG Berlin (Beschluss vom 15. Januar 2015 - 29 U 18/14 -, juris, Lendenwirbelfraktur: 10.000,- ?), OLG Düsseldorf (Urteil vom 20. August 2007 - 1 U 172/06 -, juris, LWK-1-Vorderkantenfraktur: 8.000,- ?; Urteil vom 29. Juni 2001 - 22 U 204/00 -, juris, Deckplattenfraktur eines Lendenwirbels: 15.000,- DM), OLG Hamm (Urteil vom 22. September 2009 - 9 U 11/09 -, juris, Lendenwirbelkörperfraktur: 20.000,- ?; Urteil vom 24. September 2012 - 6 U 16/12 -, juris, Lendenwirbelsäulenverletzung: 8.000,- ?), OLG Saarbrücken (Urteil vom 31. Mai 2005 - 4 U 221/04 -, juris, Trümmerfraktur LWK 5: 12.500,- ? bei hälftiger Mithaftung), OLG Naumburg (Urteil vom 16. Januar 2014 - 4 U 44/13 -, juris, Fraktur mehrerer Brustwirbelkörper: 18.500,- ?) und OLG Köln (Urteil vom 9. Januar 2008 - 11 U 40/07 -, juris, Brustwirbelkörperfraktur: 24.000,- ?).
• OLG Düsseldorf, 28.02.2018 - 19 U 17/17

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Baugerüstes

  Eine Sache ist unter anderem dann Teil eines Gebäudes bzw. eines Werkes, wenn sie in einem so festen baulichen Zusammenhang mit dem Gebäude bzw. dem Werk steht, dass sich daraus nach der Verkehrsanschauung ihre Zugehörigkeit zum Bauganzen ergibt; dabei kommt es auf die sachgerechte Einfügung der Teile zum bestimmungsgemäßen Zweck des Gebäudes bzw. Werkes an, wie etwa eine fest verbundene Holztreppe (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.09.2012, I-6 U 16/12, juris, Rn. 13).
• OLG Brandenburg, 06.12.2022 - 3 U 134/21

  Verkehrssicherungspflicht des Vermieters eines Ferienhauses mit Schlafboden

  Diese mit dem vorliegenden Fall vergleichbaren Entscheidungen bewegen sich im (angemessenen) Mittelfeld, wenn man das Urteil des OLG Hamm vom 24.09.2012 - 6 U 16/12 - betrachtet, durch das dem dortigen Kläger lediglich 8.000 EUR zugesprochen wurden, obwohl dieser eine Lendenwirbelsäulenkörperfraktur erlitt, 21 Tage stationäre Heilbehandlung, zwei Aufenthalte.
• LG Ravensburg, 29.08.2016 - 2 O 309/15

  Produkthaftung: Unzulängliche Bedienungsanleitung des Herstellers eines …

  In etwa vergleichbar - wenn auch etwas schwerer vom Verlauf - ist der vom OLG Hamm mit Urteil vom 24.09.2012 - 6 U 16/12 - entschiedene Fall, wo eine Wirbelkörperfraktur zu zwei Operationen und einer sechsmonatigen MdE zu 100 % geführt hat und ein Schmerzensgeld von 8.000,-- ? zugesprochen wurde.
• OLG Frankfurt, 15.10.2020 - 22 U 29/20

  Verkehrsunfall: Nutzung eines Wirtschaftsweges mit Inline-Skatern

  Der Senat geht mit der herrschenden Rechtsprechung (OLG Hamm 24.9.2012 - 6 U 16/12 - OLG München 16.6.2000 - 10 U 5480/99 -) davon aus, dass der Aufwand für die Eigenanteile dadurch kompensiert wird, dass die Geschädigte durch die Versorgung im Krankenhaus Kosten der eigenen Haushaltsführung, insbesondere der Ernährung, erspart.