Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  Rotlichtverstoß, Beweiswürdigung, zufällig beobachtender Polizeibeamter

• Burhoff online

  StVO § 37; StPO § 261
  Roltichtverstoß, Beweiswürdigung, erforderliche Feststellungen

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rotlichtverstoß, Gefährdung, Dauer, Rechtsfolge

• verkehrslexikon.de

  Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes durch Schätzung eines erfahrenen Polizeibeamten

• beck-blog

  1-Sekunden-Rotlichtverstoß: Zeitschätzung ist schwierig!

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Hohe Anforderungen an Schätzung der Rotlichtdauer durch Polizeibeamten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes; Verurteilung aufgrund der Schätzung eines den Rotlichtverstoß zufällig beobachtenden Polizeibeamten

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rotlichtverstoß; Gefährdung; Dauer; Rechtsfolge

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Rotlichtverstoß: Der zufällig den Rotlichtverstoß beobachtende Polizeibeamte

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Durch Polizist geschätzter Rotlichtverstoß

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Rote Ampel - Fahrverbot - Schätzung durch Polizei genügt nicht

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 26

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Hamm, 02.11.2010 - 4 RBs 374/10

  Rotlichtverstoß, Anforderungen, tatsächliche Feststellungen, Zulassung, …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Auch fehlt es an einer hinreichenden Angabe, wie weit der Betroffene mit seinem Fahrzeug noch von der Ampel entfernt war, als diese von Gelb- auf Rotlicht umschaltete (vgl. dazu OLG Hamm, Beschl. v. 02.11.2010 - III-4 RBs 374/10 - juris).
• OLG Köln, 20.03.2012 - 1 RBs 65/12

  Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugung hinsichtlich des Vorliegen eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Soll durch Zeugenbeweis - ohne technische Hilfsmittel - ein qualifizierter Rotlichtverstoß bewiesen werden, so ist eine kritische Würdigung des Beweiswertes der Aussagen geboten (OLG Köln, Beschl. v. 20.03.2012 - III-1 RBs 65/12 -juris).
• KG, 13.01.2010 - 3 Ws (B) 714/09

  Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erhöhung der Regelgeldbuße wegen "überaus langer …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Dabei muss die Sicherheit eines bestimmten Rechtsgutes so stark beeinträchtigt sein, dass es vom Zufall abhängt, ob es verletzt wird oder nicht (KG Berlin NZV 2010, 584; vgl. auch: OLG Köln, Beschl. v. 03.09.1996 - Ss 366/96 (B) - juris LS).

 
• OLG Köln, 08.02.2000 - Ss 51/00

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Insoweit ist grds. maßgeblich, wann eine etwa vorhandene Haltelinie - zu der sich das Urteil allerdings nicht verhält - überfahren wird (vgl. OLG Dresden ZfS 2017, 234; OLG Köln, Beschl. v. 08.02.2000 - Ss 51/00 B - juris).
• OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09

  Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Die Anforderungen können hier nicht niedriger sein, als bei einer gezielten Kreuzungsüberwachung im Hinblick auf Rotlichtverstöße (vgl. zu den Anforderungen dort: OLG Hamm NZV 2010, 44).
• OLG Düsseldorf, 09.01.1995 - 5 Ss OWi 466/94

  Die Schätzung eines Polizeibeamten ist in der Regel zum Beweis eines sog. …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Für die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes  genügt die bloße gefühlsmäßige Schätzung eines den Rotlichtverstoß zufällig beobachtenden (ggf. in der Verkehrsüberwachung erfahrenen) Polizeibeamten alleine nicht, um zuverlässig entscheiden zu können, ob nur ein einfacher oder ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorliegt (OLG Jena, Beschl. v. 10.12.1998- 1 Ss 219/98 -juris; OLG Düsseldorf, NZV 1995, 197 LS).
• OLG Jena, 10.12.1998 - 1 Ss 219/98

  Rotlichtverstoß - Schätzung der Rotlichtdauer durch Polizeibeamten

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Für die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes  genügt die bloße gefühlsmäßige Schätzung eines den Rotlichtverstoß zufällig beobachtenden (ggf. in der Verkehrsüberwachung erfahrenen) Polizeibeamten alleine nicht, um zuverlässig entscheiden zu können, ob nur ein einfacher oder ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorliegt (OLG Jena, Beschl. v. 10.12.1998- 1 Ss 219/98 -juris; OLG Düsseldorf, NZV 1995, 197 LS).
• OLG Köln, 03.09.1996 - Ss 366/96

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

  Dabei muss die Sicherheit eines bestimmten Rechtsgutes so stark beeinträchtigt sein, dass es vom Zufall abhängt, ob es verletzt wird oder nicht (KG Berlin NZV 2010, 584; vgl. auch: OLG Köln, Beschl. v. 03.09.1996 - Ss 366/96 (B) - juris LS).