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   OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05   

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https://dejure.org/2005,4472
OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05 (https://dejure.org/2005,4472)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.11.2005 - 4 U 93/05 (https://dejure.org/2005,4472)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. November 2005 - 4 U 93/05 (https://dejure.org/2005,4472)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Priorität an der Bezeichnung "Haus & Grund"; Verwendungsformen der beanstandeten Bezeichnung; Schutz einer geschäftlichen Bezeichnung nach § 5 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG); Rangverhältnis und Koexistenz von Vereinsnamen; Verwechslungsgefahr bei Verfolgung des gleichen ...

  • Judicialis

    ZPO § 139; ; ZPO § 253 Abs. 2 Ziff. 2; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 5 Abs. 3; ; MarkenG § 6 Abs. 3; ; MarkenG § 6 Abs. 4; ; BGB § 12; ; BGB § 26; ; BGB § 71; ; BGB § 242

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2; BGB § 12 § 26 § 71
    Die Bezeichnung "Haus & Grund" als Namensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 161
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • NZM 2006, 315
  • NZM 2008, 904 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 30.11.1989 - I ZR 191/87

    "AjS-Schriftenreihe"; Schutzfähigkeit eines Firmenschlagwortes; Verkehrsgeltung

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Aus der früheren Mitgliedschaft des Beklagten zu 1) im LVO ergeben sich keine solchen besonderen Treuepflichten gegenüber dem Kläger oder dem LVO, etwa mit dem Inhalt, nun für einen ausreichenden Abstand zum Vereinsnamen des Klägers zu sorgen (BGH GRUR 1992, 329 - AJS-Schriftenreihe).

    Schlagwörter, die aber nicht aus dem eigentlichen Namen hergeleitet sind, genießen Rechtsschutz nur bei Verkehrsgeltung (BGH GRUR 1992, 329 - AJS-Schriftenreihe; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 15 Rz. 46).

  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 166/98

    DB Immobilienfonds; Unterscheidungskraft einer als Wort nicht aussprechbaren

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Die vom Bundesgerichtshof insoweit entschiedenen Fälle (GRUR 2001, 344 - DB Immobilienfonds; GRUR 1998, 391 - Dr. St... Nachfolger; GRUR 1995, 54 - Nicoline) zeichneten sich dadurch aus, dass hinsichtlich der fremden Kennzeichenrechte Beziehungen zwischen dem ermächtigenden Dritten und dem Kläger bestanden.
  • BGH, 13.10.1994 - I ZR 99/92

    "Nicoline"; Durchsetzung kennzeichenrechtlicher Ansprüche durch die Konzernmutter

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Die vom Bundesgerichtshof insoweit entschiedenen Fälle (GRUR 2001, 344 - DB Immobilienfonds; GRUR 1998, 391 - Dr. St... Nachfolger; GRUR 1995, 54 - Nicoline) zeichneten sich dadurch aus, dass hinsichtlich der fremden Kennzeichenrechte Beziehungen zwischen dem ermächtigenden Dritten und dem Kläger bestanden.
  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 105/95

    "Dr. St. ... Nachf."; Fortführung einer sog. Doktorfirma durch einen nicht

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Die vom Bundesgerichtshof insoweit entschiedenen Fälle (GRUR 2001, 344 - DB Immobilienfonds; GRUR 1998, 391 - Dr. St... Nachfolger; GRUR 1995, 54 - Nicoline) zeichneten sich dadurch aus, dass hinsichtlich der fremden Kennzeichenrechte Beziehungen zwischen dem ermächtigenden Dritten und dem Kläger bestanden.
  • BGH, 23.01.1976 - I ZR 95/75

    Lohnsteuerhilfevereine als Gewerbetreibende i. S. des § 13 Abs. 1 UWG (Gesetz

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Damit konkurrieren sie mit solchen Anbietern wie etwa die Lohnsteuerhilfevereine auf dem Gebiet des Steuerrechts mit den steuerberatenden Berufen (BGH GRUR 1976, 370 - Lohnsteuerhilfevereine; OLG München Anlage B 29 zur Klageerwiderung; OLG Naumburg Anlage K 42 S. 9; Ingerl/Rohnke MarkenG 2. Aufl. § 14 Rz. 51; Fezer Markenrecht 3. Aufl. § 14 MarkenG Rz. 41).
  • OLG Hamm, 28.08.2000 - 4 W 139/00
    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05
    Der Vereinsname des Klägers ist hier auch schutzfähig wegen noch ausreichender Kennzeichnungskraft (Senatsbeschluss v. 8. Juni 2000 - 4 W 139/00; OLG Naumburg Anlage K 42; a.A. OLG München Anlage B 29).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamm GRUR-RR 2006, 161).
  • OLG Naumburg, 19.01.2007 - 10 U 53/06

    Verwechslungsgefahr hinsichtlich des Kennzeichens "Haus & Grund"

    Bei einem eingetragenen Verein ist hier grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Eintragung ins Vereinsregister gemäß § 71 Abs. 1 Satz 1 BGB abzustellen, wenn der Verein anschließend unter dem neuen Namen tätig wird (Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Hamm vom 24.11.2005, Az.: 4 U 93/05, zitiert nach juris Rn. 87 [=GRUR-RR 2006, 161 ff.]).
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