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   OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06   

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https://dejure.org/2007,10671
OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06 (https://dejure.org/2007,10671)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2007 - 21 U 79/06 (https://dejure.org/2007,10671)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2007 - 21 U 79/06 (https://dejure.org/2007,10671)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung eines Beklagten in den Schutzbereich eines zwischen seinem Sohn und dem Beklagten geschlossenen Alarmaufschaltungsvertrages über eine Immobilie des Sohnes mit hierin befindlicher Wohnung des Beklagten; Zulässigkeit einer formularmäßigen Freizeichnung von der ...

  • Judicialis

    ZPO § 416; ; ZPO § 440 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 177 Abs. 1; ; BGB § 398

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 307 Abs. 2 Nr. 2
    Unwirksame formularmäßige Haftungsfreizeichnung durch Wachschutzunternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LG Düsseldorf, 05.09.2001 - 11 O 250/98
    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Mit von der Anwaltssozietät Dr. G2 und Dr. N2 verfasster Klageschrift vom 08.05.1998 nahm der Sohn der Klägerin die Eheleute M beim LG Berlin unter dem Aktenzeichen 11 O 250/98 u.a. auf Rückzahlung von Beträgen, die sie mittels Vollmachten von Konten der Klägerin in C und T abgehoben hätten, und Rückgabe zahlreicher Gegenstände in Anspruch, die sie nach seiner Verhaftung aus dem Haus F-Straße fortgeschafft hätten (siehe auch Strafanzeige vom 28.12.1998, Aktz. 60 Js 6/99 StA Berlin; Kopien in der Beiakte Bd. III).

    Die beigezogenen Akten 11 O 250/98 LG Berlin haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

  • BGH, 18.05.1988 - IVa ZR 313/86

    Anforderungen an einen hinreichend sunstantiierten Vortrag

    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Die Beweisregeln gelten auch im Falle einer Blankounterschrift (BGH NJW 1986, 3086, 3087; BGH NJW 1988, 2740, 2741; Zöller-Geimer, ZPO, 25. Aufl., § 416 Rdnr. 4).
  • BGH, 27.09.2000 - VIII ZR 155/99

    Wirksamkeit von Neuwagen-Verkaufsbedingungen

    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Eine solche ist regelmäßig unwirksam, wenn sie vertragstypische, vorhersehbare Schäden, die aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten entstehen, nicht abdeckt (z. B. BGH NJW 2001, 292, 302; BGH NJW 1993, 335, 336).
  • BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 238/91

    Formularmäßige Freizeichnung von wesentlichen Vertragspflichten und

    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Eine solche ist regelmäßig unwirksam, wenn sie vertragstypische, vorhersehbare Schäden, die aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten entstehen, nicht abdeckt (z. B. BGH NJW 2001, 292, 302; BGH NJW 1993, 335, 336).
  • BGH, 20.04.2004 - X ZR 250/02

    Schutzbereich eines Gutachtenauftrags zur Wertermittlung eines Grundstücks;

    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Die Klägerin war allerdings in den Schutzbereich des Alarmaufschaltungsvertrages einbezogen, den ihr Sohn mit der Beklagten geschlossen hatte (zu den Voraussetzungen siehe z. B. BGH NJW 2004, 3035, 3036; Palandt-Grüneberg, BGB, 65. Aufl., § 328 Rdnr. 16 ff.).
  • BGH, 17.04.1986 - III ZR 215/84

    Echtheitsvermutung für den später ergänzten Inhalt eines .....

    Auszug aus OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 U 79/06
    Die Beweisregeln gelten auch im Falle einer Blankounterschrift (BGH NJW 1986, 3086, 3087; BGH NJW 1988, 2740, 2741; Zöller-Geimer, ZPO, 25. Aufl., § 416 Rdnr. 4).
  • BVerfG, 05.05.2008 - 1 BvR 562/08

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör oder des Willkürverbots

    c) das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 25. Januar 2007 - 21 U 79/06 -,.
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