Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  Filmvorführung, "Das Leben des Brian", Zulässigkeit, Feiertag

• Burhoff online

  Filmvorführung, Das Leben des Brian, Zulässigkeit, Feiertag

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Filmvorführung, "Das Leben des Brian", Feiertag, Karfreitag, Rechtsbeschwerde, Antrag, Zulassung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbot des öffentlichen Zeigens des Films "Das Leben des Brian" am Karfreitag

• kanzlei.biz

  Das Leben des Brian darf an Feiertagen nicht ausgestrahlt werden

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Filmvorführung; Das Leben des Brian; Feiertag; Karfreitag; Rechtsbeschwerde; Antrag; Zulassung

• rechtsportal.de

  Verbot des öffentlichen Zeigens des Films "Das Leben des Brian" am Karfreitag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Verbotene Filmvorführung am Karfreitag

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "Das Leben des Brian", oder: (Film)Vorführung am Krafreitag erlaubt?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Öffentliche Aufführung des Films "Das Leben des Brian" ist am Karfreitag verboten - Verstoß gegen das Feiertagsgesetz

 
• mueller.legal (Pressemitteilung)

  Verbotene Filmvorführung am Karfreitag

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verbotene Filmvorführung am Karfreitag

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Filmvorführung "Das Leben des Brian" am Karfreitag bußgeldbewehrt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Film "Das Leben des Brian" darf an Karfreitag nicht öffentlich gezeigt werden

Besprechungen u.ä.

• kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  "Das Leben des Brian" - nicht an Karfreitag!

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 24.02.1992 - 2 BvR 700/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Zurückweisung eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist jedoch nur dann gegeben, wenn die erlassene Entscheidung des Tatrichters auf einem Verfahrensfehler beruht, der seinen Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags des Betroffenen hat (BVerfG NJW 1992, 2811), und wenn durch sie zugleich das unabdingbare Maß verfassungsrechtlich verbürgten rechtlichen Gehörs verkürzt wird.

  Das Gebot des rechtlichen Gehörs soll - als Prozessgrundrecht - sicherstellen, dass einerseits dem Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, sich dem Gericht gegenüber zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern, Anträge zu stellen und Ausführungen zu machen, und soll andererseits das Gericht dazu verpflichten, seine Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG in NJW 1992, 2811 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 13.02.2009- 2 Ss OWi 53/09 - und vom 25.05.2005 - 2 Ss OWi 335/05).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.1993 - 4 A 3101/92

  Starlight Express; Aufführung eines Musicals; Unterhaltung; Öffentliche …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Der Senat teilt auch die Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft, dass es sich bei dem Begriff der "Veranstaltung" um einen Oberbegriff handelt, unter den eine Filmvorführung eindeutig zu subsumieren ist (vgl. auch (vgl. auch Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Oktober 1993 - 4 A 3101/92 -, juris).

  Die Entscheidungen betreffen nicht nur Versammlungen an Karfreitag, sondern setzen sich anhand von konkreten Veranstaltungen (bspw. Aufführung eines Musicals bzw. Theaterstücks am Karfreitag) mit den insoweit in Betracht kommenden möglichen Einschränkungen von Rechten auseinander (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Oktober 1993 - 4 A 3101/92 -, juris sowie Urteil vom 14. Mai 1998 - 4 A 5592/96 -, juris; siehe auch VG Köln, Urteil vom 10.12.2015 - 20 K 5562/14 -, juris).

• VG Köln, 10.12.2015 - 20 K 5562/14

  Gericht bestätigt Verbot einer Beschneidungsfeier an Karfreitag

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Die Entscheidungen betreffen nicht nur Versammlungen an Karfreitag, sondern setzen sich anhand von konkreten Veranstaltungen (bspw. Aufführung eines Musicals bzw. Theaterstücks am Karfreitag) mit den insoweit in Betracht kommenden möglichen Einschränkungen von Rechten auseinander (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Oktober 1993 - 4 A 3101/92 -, juris sowie Urteil vom 14. Mai 1998 - 4 A 5592/96 -, juris; siehe auch VG Köln, Urteil vom 10.12.2015 - 20 K 5562/14 -, juris).

 
• BGH, 12.11.1970 - 1 StR 263/70

  Möglichkeit gegen einen Beschluss mit einer Rechtsbeschwerde vorzugehen - Hinweis …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Dies wäre nur dann der Fall, wenn der Einzelfall eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und abstraktionsfähige Rechtsfrage aufwirft, die Veranlassung gibt, Leitsätze für die Auslegung von Gesetzesbestimmungen aufzustellen oder Gesetzeslücken rechtsschöpferisch auszufüllen (vgl. BGHSt 24, 15, 21).
• OLG Hamm, 25.05.2005 - 2 Ss OWi 335/05

  Zulassung: Zulassungsantrag; Begrünung; Ablehnung eines Beweisantrages

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Das Gebot des rechtlichen Gehörs soll - als Prozessgrundrecht - sicherstellen, dass einerseits dem Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, sich dem Gericht gegenüber zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern, Anträge zu stellen und Ausführungen zu machen, und soll andererseits das Gericht dazu verpflichten, seine Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG in NJW 1992, 2811 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 13.02.2009- 2 Ss OWi 53/09 - und vom 25.05.2005 - 2 Ss OWi 335/05).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1998 - 4 A 5592/96

  Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2016 - 2 RBs 59/16

  Die Entscheidungen betreffen nicht nur Versammlungen an Karfreitag, sondern setzen sich anhand von konkreten Veranstaltungen (bspw. Aufführung eines Musicals bzw. Theaterstücks am Karfreitag) mit den insoweit in Betracht kommenden möglichen Einschränkungen von Rechten auseinander (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Oktober 1993 - 4 A 3101/92 -, juris sowie Urteil vom 14. Mai 1998 - 4 A 5592/96 -, juris; siehe auch VG Köln, Urteil vom 10.12.2015 - 20 K 5562/14 -, juris).

• OLG Düsseldorf, 27.12.2018 - 2 RBs 257/18

  Entstehung Verfahrenshindernis vor einer Urteilsverkündung

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nur dann verletzt, wenn die angefochtene Entscheidung auf einem Verfahrensmangel beruht, der seinen Grund in der unterlassenen Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrages desBetroffenen hat (vgl. BVerfG NJW 1992, 2911; OLG Bamberg BeckRS 2016, 107867; OLG Hamm BeckRS 2016, 10258).