Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  StVG § 25
  Augenblicksversagen; Übersehen eines Verkehrsschildes; Verbot des Wendens

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtwahrnehmung eines Verkehrszeichens durch einen Ortsunkundigen; Fahrlässig unerlaubtes Wenden auf Kraftfahrstraßen; Verhängung eines nach der Bußgeldkatalogverordnung regelmäßig vorgesehenen Fahrverbotes; Begehung der Ordnungswidrigkeit unter grober oder beharrlicher ...

• Judicialis

  StVG § 25

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 25
  Augenblicksversagen; Übersehen eines Verkehrsschildes; Verbot des Wendens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Augenblicksversagen - Wenden auf einer Kraftfahrstraße

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Augenblicksversagen - Wenden auf einer Kraftfahrstraße

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

  Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.03.2006 - 4 Ss OWi 161/06

  Dem Kraftfahrzeugführer kann das für die Verhängung eines Fahrverbotes erforderliche grob pflichtwidrige Verhalten nicht vorgeworfen werden, wenn der Grund für den von ihm begangenen Verkehrsverstoß darin liegt, daß er ein entsprechendes Verkehrszeichen nicht wahrgenommen hat, es sei denn, gerade diese Fehlleistung beruhe ihrerseits auf grober Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit (vgl. BGHSt 43, 241 (249 f.).

  Dasselbe gilt in Fällen, in denen sich die übersehene Anordnung aufgrund der ohne weiteres erkennbaren äußeren Situation jedermann aufdrängt (BGHSt 43, 241 (252)).

• OLG Hamm, 03.05.2005 - 3 Ss OWi 228/05

  Fahrverbot; Voreintragung; Verwertbarkeit; Tilgungsreife; Überliegefrist

  Auszug aus OLG Hamm, 28.03.2006 - 4 Ss OWi 161/06

  In der in § 29 Abs. 7 StVG normierten Überliegefrist von einem Jahr kommt es zwar zu einer Hemmung der Tilgung von verkehrsrechtlichen Vorbelastungen mit der Folge, daß in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es verbleibt jedoch während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen (vgl. OLG Hamm, Beschluß vom 18. Februar 2005 - 3 Ss OWi 228/05 - m.w.N.).

• OLG Hamm, 15.08.2006 - 2 Ss OWi 455/06

  Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen; eine Tat; Tatbegriff; ausländische …

  Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (vgl. Beschlüsse des erkennenden Bußgeldsenats vom 26. Mai 2006 in 2 Ss OWi 175/06, des hiesigen 3. Senats für Bußgeldsachen vom 3. Mai 2005 in 3 Ss OWi 228/05 = VRR (Verkehrsrechtsreport) 2005, 233 sowie des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 28. März 2006 in 4 Ss OWi 161/06; ferner Senat in einem Vermerk vom 28. November 2005 in 2 Ss OWi 744/05; OLG Karlsruhe zfs 2005, 411;… Burhoff (Herausg.)/Böttger, a.a.O., Rdn. 2209; vgl. auch Gübner in VRR 2005, 212 ff.).
• OLG Hamm, 26.05.2006 - 2 Ss OWi 175/06

  Betriebsinhaber; Überwachungspflicht; Dauer-OWi; Überliegefrist; …

  Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (vgl. Beschlüsse des hiesigen 3. Senats für Bußgeldsachen vom 3. Mai 2005 in 3 Ss OWi 228/05 = VRR (Verkehrsrechtsreport) 2005, 233 sowie des 4. Senats für Bußgeldsachen vom 28. März 2006 in 4 Ss OWi 161/06; ferner Senat in einem Vermerk vom 28. November 2005 in 2 Ss OWi 744/05; OLG Karlsruhe zfs 2005, 411 ;… Burhoff (Herausg.)/Böttger, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rdn. 2209; vgl. auch Gübner in VRR 2005, 212 ff.).
• OLG Hamm, 26.04.2007 - 1 Ss OWi 270/07

  Geldbuße; Erhöhung; Voreintragungen; Verwertbarkeit; Fahrverbot; Absehen; Gründe

  Dies hat aber lediglich zur Folge, dass in dieser Zeit nachträglich bekannt gewordene neue Ordnungswidrigkeiten der Tilgung alter Voreintragungen entgegenstehen können, es jedoch andererseits während der Überliegefrist bei einem Verwertungsverbot tilgungsreifer Voreintragungen verbleibt (OLG Hamm, Beschluss vom 03.05.2005 - 3 SsOWi 228/05 - Beschluss vom 28.03.2006 - 4 SsOWi 161/06 -).
• OLG Zweibrücken, 31.08.2016 - 1 OWi 1 SsBs 35/16

  Geschwindigkeitsüberschreitung - Möglichkeit eines Augenblicksversagens

  Nur das Vorliegen eines Regelfalles i. S. d. BKatV reicht nicht aus (OLG Hamm, Beschluss vom 28. März 2006, 4 Ss OWi 161/06, Rn. 14, juris).