Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Wahrung der Grundsätze zur Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Nachfahren zur Nachtzeit außerhalb geschlossener Ortschaften; Überprüfung der Anordnung eines Fahrverbots auf ...

• Judicialis

  StPO § 267

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 267
  Fahrverbot; Verhängung, Absehen; Begründung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 28.04.2003 - 2 Ss 126/03

  Verfahrensrüge; Begründung, Auskunftsverweigerungsrecht; Belehrung; …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2005 - 2 Ss OWi 461/05

  Ordnungsgemäß ist die Rüge nämlich nur dann erhoben, wenn die Begründung den Wortlaut des verlesenen Schriftstücks enthält und sich ergibt, dass der Betroffene dem Vorhalt des Schriftstücks gemäß § 238 Abs. 2 StPO widersprochen hat (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 28. April 2003 in 2 Ss 126/03).
• OLG Hamm, 13.06.2005 - 2 Ss OWi 285/05

  Fahrverbot; Absehen; Begründung der Entscheidung; Urlaub; Berufskraftfahrer

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2005 - 2 Ss OWi 461/05

  Der Tatrichter muss für seine Entscheidung, ob er ein Fahrverbot verhängt oder von einem Fahrverbot absehen kann, eine eingehende, auf Tatsachen gestützte Begründung geben (zu vgl. Senatsbeschluss vom 13.06.2005 - 2 Ss OWi 285/05 -).
• OLG Hamm, 18.08.2003 - 2 Ss OWi 390/03

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Anforderungen an die Feststellungen, …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2005 - 2 Ss OWi 461/05

  Die Notwendigkeit, hierzu Feststellungen zu treffen, entfällt auch dann nicht, wenn ein Regelfall des § 4 Abs. 2 BKatV vorliegt; gemindert ist in solchen Fällen für den Tatrichter allein der notwendige Begründungsaufwand (zu vgl. u. a. Senatsbeschluss vom 18.08.2003 - 2 Ss OWi 390/03 -).