Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,12384
OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02 (https://dejure.org/2002,12384)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.11.2002 - 4 U 129/02 (https://dejure.org/2002,12384)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. November 2002 - 4 U 129/02 (https://dejure.org/2002,12384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1; HWG § 10 Abs. 1
    Zulässigkeit der Nennung eines verschreibungspflichtigen Medikaments auf der Homepage einer Klinik für Schönheitschirurgie

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02
    Der BGH habe sich mittlerweile von dem früher vertretenen Grundsatz gelöst, dass solche Verstöße gegen wertbezogene Bestimmungen im Arznei- und Heilmittelwerberecht per se sittenwidrig seien, wie sich insbesondere aus seiner Entscheidung abgedruckt in GRUR 1999, 1128 ff - "Hormonpräparate" ergebe.

    d) In der Nennung des beim Publikum danach bekannten Arzneimittels "C1" bei seinem Namen liegt auch in einer Information für Schönheitschirurgie grundsätzlich eine unzulässige Publikumswerbung im Sinne des § 10 Abs. 1 HWG, wenn damit eine Absatzwerbung für das Arzneimittel verbunden ist (vgl. BGH GRUR 1999, 1128, 1130 -Hormonpräparate).

  • BGH, 06.10.1999 - I ZR 46/97

    Giftnotruf-Box

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02
    Die Rechtsprechung hat zwar in jüngerer Zeit auch in diesem Bereich Ausnahmen zugelassen, wenn ganz besondere Umstände wie die geringe Gefahr einer Beeinträchtigung des Wettbewerbs aufgrund der speziellen Art des Normverstoßes und die Wahrnehmung berechtigter Interessen (BGH GRUR -Hormonpräparate, a.a.O. S.1138) oder die fehlende Sittenwidrigkeit wegen einer Spende zu einem guten Zweck (BGH GRUR 2000, 237 -Giftnotruf-Box) gegeben waren.
  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 34/01

    "Muskelaufbaupräparate"; Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02
    Es ist damit ein Mittel, das auch durch chemische Stoffe physiologische Wirkungen im Körper entfaltet (BGH GRUR 2002, 910, 912 -Muskelaufbaupräparate).
  • BGH, 09.10.1997 - I ZR 92/95

    Professorenbezeichnung in der Arztwerbung III - Wesentliche Beeinträchtigung;

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02
    3) Weil die verbotene Werbung den sensiblen Bereich der Volksgesundheit betrifft, stellt sie sich schon deshalb im Regelfall auch als eine wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 2 UWG dar (vgl. dazu BGH NJW 1998, 822, 823 -Professorenbezeichnung in der Arztwerbung III).
  • BGH, 27.04.1995 - I ZR 116/93

    Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie - HWG - Irreführung/Hersteller; HWG - Werbung mit

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2002 - 4 U 129/02
    Produktbezogene Aussagen sind heilmittelrechtlich Werbung, wenn sie darauf angelegt sind, die Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise zu erregen, deren Interesse zu wecken und damit den Absatz von Waren zu fördern (BGH GRUR 1995, 612, 613 -Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie).
  • LG Ulm, 12.09.2013 - 10 O 75/13

    Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz durch produktbezogene Absatzwerbung für

    Die Möglichkeit, dass der Name eines Arzneimittels im Rahmen einer Aufzählung mehrerer Präparate leicht "überlesen" werden kann, ändert nichts am Vorliegen einer Absatzwerbung (BGH GRUR 1999, 1128 [BGH 03.12.1998 - I ZR 119/96] - Hormonpräparate; OLG Hamm, WRP 2003, 543 [OLG Hamm 28.11.2002 - 4 U 129/02] ; OLG Stuttgart, WRP 2002, 131; LG Berlin WRP 2003, 125).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht