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   OLG Hamm, 28.11.2011 - I-31 U 74/11   

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https://dejure.org/2011,71355
OLG Hamm, 28.11.2011 - I-31 U 74/11 (https://dejure.org/2011,71355)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.11.2011 - I-31 U 74/11 (https://dejure.org/2011,71355)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. November 2011 - I-31 U 74/11 (https://dejure.org/2011,71355)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Die Vermutung des § 9 Abs. 1 Satz 2 VerbrKrG greift nicht, weil weder vorgetragen noch sonst ersichtlich ist, dass sich die Beklagte vor Ausreichung des Darlehens an den Kläger dem Anlagevertreiber gegenüber zur Finanzierung bereit erklärt hatte (vgl. BGH NJW 2006, 1788, 1789).
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Diese können etwa in Form einer Vertriebsvereinbarung, eines Rahmenvertrags oder konkreter Vertriebsabsprachen bestanden haben oder sich daraus ergeben, dass den vom Verkäufer oder Fondsinitiator eingeschalteten Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen oder von ihnen - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden oder etwa daraus, dass der Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objekts vermittelt haben (vgl. BGH NJW 2006, 2099, 2105).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

    Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Die Aufklärung über die Rückvergütung ist notwendig, um dem Kunden einen insofern bestehenden Interessenkonflikt der Bank (§ 31 Abs. 1 Nr. 2 WpHG) offen zu legen (vgl. BGHZ 170, 226 ff.).
  • BGH, 06.07.2007 - V ZR 274/06

    Zustandekommen eines Beratungsvertrages im Rahmen eines Immobilienkaufs;

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Etwas anderes ergibt sich vorliegend auch nicht unter Berücksichtigung der vom Kläger zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 06.07.2007 (Az. V ZR 274/06 = BeckRS 2007, 13465).
  • BGH, 25.10.2007 - III ZR 100/06

    Haftung des Vermittlers von Fondsanteilen wegen unrichtiger Angaben über deren

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Ein solcher Vertrag mit Haftungsfolgen kann im Rahmen der Anlagevermittlung stillschweigend zu Stande kommen, wenn der Interessent deutlich macht, dass er, auf eine bestimmte Anlageentscheidung bezogen, die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des Vermittlers in Anspruch nehmen will und der Anlagevermittler die gewünschte Tätigkeit beginnt (BGH NZG 2008, 117, 118).
  • BGH, 18.12.2007 - XI ZR 324/06

    Begriff des verbundenen Geschäfts; Sittenwidrigkeit eines zu Kapitalanlagezwecken

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Auch die weiteren Umstände sprechen nicht für die Annahme einer wirtschaftlichen Einheit: Es ist nichts dafür vorgetragen, dass der Kläger als Darlehensnehmer über die Darlehensvaluta nicht frei hätte verfügen können (vgl. BGH NJW-RR 2008, 1436, 1437).
  • BGH, 20.01.2009 - XI ZR 510/07

    Kick-Back Rechtsprechung gilt auch bei geschlossenen Fonds - "CFB-Medienfonds

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Die Bank muss allerdings beratend tätig sein (vgl. BGH BKR 2009, 126; BGH BKR 2011, 300).
  • BGH, 10.11.2009 - XI ZR 252/08

    Rückforderungsdurchgriff bei einem verbundenen Geschäft bei Bestehen

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss sich die das Anlagegeschäft des Verbrauchers finanzierende Bank bei Vorliegen eines verbundenen Geschäfts i.S. des § 9 VerbrKrG eine arglistige Täuschung des Vermittlers über das Anlageobjekt zurechnen lassen; der Verbraucher kann in diesem Fall der finanzierenden Bank gegenüber den Darlehensvertrag entweder gem. § 123 BGB anfechten oder Schadensersatz aus vorsätzlichem Verschulden bei Vertragsschluss i.V. mit dem Grundsatz der Naturalrestitution gem. § 249 BGB verlangen (vgl. BGH NJW 2010, 596, 598).
  • BGH, 21.09.2010 - XI ZR 232/09

    Bankenhaftung bei einer finanzierten Beteiligung an einem geschlossenen

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Ein solcher Wissensvorsprung liegt u.a. vor, wenn die Bank positive Kenntnis davon hat, dass der Kreditnehmer von seinem Geschäftspartner oder durch den Fondsprospekt über das finanzierte Geschäft arglistig getäuscht wurde (BGH NZG 2010, 1347, 1349).
  • BGH, 12.03.1996 - XI ZR 232/95

    Stillschweigender Abschluß eines Beratungsvertrages bei gezieltem Auftrag zum

    Auszug aus OLG Hamm, 28.11.2011 - 31 U 74/11
    Der Bundesgerichtshof, dessen Rechtsprechung der Senat folgt, hat bereits 1995 entschieden, dass die Annahme eines stillschweigend abgeschlossenen Beratungsvertrages nicht in Betracht kommt, wenn ein Kunde seiner Bank gezielt den Auftrag zum Kauf bestimmter Wertpapiere gibt, die ihm von einem Dritten empfohlen worden sind (vgl. BGH NJW 1996, 1744).
  • LG Dortmund, 04.07.2014 - 3 O 344/13

    Rückzahlung einer Fondseinlage nebst Agio und Ersatz entgangener Anlagezinsen

    Ein Vertrag kommt auch ohne ausdrückliche Abrede der Parteien zustande, wenn ein Anlageinteressent bei einer bestimmten Anlageentscheidung Rat bei einem Anlageinstitut sucht und dieses ihn berät (BGH, Urt. v. 15.06.2000 - III ZR 305/98 Rn. 6; BGH, Urt. v. 07.10.2008 - XI ZR 89/07 Rn. 11; BGH, Beschl. v. 09.03.2011 - XI ZR 191/10 Rn. 19; BGH, Urt. v. 19.03.2013 - XI ZR 431/11 Rn. 17; Palandt, § 280 Rn. 47; a.A. Krüger, NJW 2013, 1845, 1849; verneint bei gezielter Auftragserteilung BGH, Urt. v. 19.05.1998 - XI ZR 216/97; BGH, Urt. v. 19.03.2013 - XI ZR 431/11 Rn. 17; OLG Hamm, Urt. v. 28.11.2011 - 31 U 74/11; I-31 U 74/11; OLG Düsseldorf ZIP 2004, 409).
  • LG Dortmund, 27.06.2014 - 3 O 91/13

    Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten in der

    Ein Vertrag kommt auch ohne ausdrückliche Abrede der Parteien zustande, wenn ein Anlageinteressent bei einer bestimmten Anlageentscheidung Rat bei einem Anlageinstitut sucht und dieses ihn berät (BGH, Urt. v. 15.06.2000 - III ZR 305/98 Rn. 6; BGH, Urt. v. 07.10.2008 - XI ZR 89/07 Rn. 11; BGH, Beschl. v. 09.03.2011 - XI ZR 191/10 Rn. 19; BGH, Urt. v. 19.03.2013 - XI ZR 431/11 Rn. 17; Palandt, § 280 Rn. 47; a.A. Krüger, NJW 2013, 1845, 1849; verneint bei gezielter Auftragserteilung BGH, Urt. v. 19.05.1998 - XI ZR 216/97; BGH, Urt. v. 19.03.2013 - XI ZR 431/11 Rn. 17; OLG Hamm, Urt. v. 28.11.2011 - 31 U 74/11; I-31 U 74/11; OLG Düsseldorf ZIP 2004, 409).
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