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OLG Hamm, 30.04.1993 - 30 REMiet 2/93 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Mieterhöhung wegen gestiegener Kapitalkosten
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MHG § 5
Umlage von Kapitalkostenerhöhungen auf den Mieter gemäß § 5 MHG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1099
- MDR 1993, 639
- DB 1993, 2325
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 08.10.1992 - REMiet 1/92
Umlegung erhöhter Kapitalkosten eines durch ein Grundpfandrecht gesicherten …
Auszug aus OLG Hamm, 30.04.1993 - 30 REMiet 2/93
Die Rechtspr. hat sich, soweit ersichtlich, der Frage bisher nur vereinzelt angenommen (AG Neuss, WuM 1990, 520); eine klärende obergerichtliche Entscheidung fehlt (im Rechtsentscheid des BayObLG, WuM 1992, 584, ZMR 1993, 13 ist die Frage ausdrücklich offengelassen). - Drs-Bund, 05.01.1956 - BT-Drs II/2011
Auszug aus OLG Hamm, 30.04.1993 - 30 REMiet 2/93
§ 5 MHG ist in einer dem Mietwohnungsbau abträglichen Hochzinsphase geschaffen worden, weil "die Wirtschaftlichkeit des Hausbesitzes in einer Zeit starker Bewegungen auf dem Kapitalmarkt in dem vorhandenen Umfang gewahrt werden" sollte (Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 2/2011 Seite 13).