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OLG Hamm, 30.05.2011 - II-8 WF 134/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Beteiligten
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 33 Abs. 3 FamFG
Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Beteiligten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen unentschuldigten Fernbleibens vor Gericht bei Entscheidungsreife des Verfahrens auch ohne den ausgebliebenen Beteiligten; Zweck eines Ordnungsgeldes gem. § 33 Abs. 3 FamFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 33 Abs. 3
Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen einen nicht erschienenen Beteiligten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
Strafe muss (nicht immer) sein
Verfahrensgang
- AG Steinfurt, 21.04.2011 - 10 F 102/11
- OLG Hamm, 30.05.2011 - II-8 WF 134/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1696
- FamRZ 2012, 150
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 15.08.2007 - 18 WF 128/07
Zugewinnausgleichsverfahren: Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen nicht …
Auszug aus OLG Hamm, 30.05.2011 - 8 WF 134/11
Schon daraus allerdings, dass die Partei nicht gezwungen werden kann, ihr Wissen auch tatsächlich preiszugebe, folgt, dass vor Verhängung eines Ordnungsgeldes eine sorgfältige Abwägung darüber geboten ist, ob das Nichterscheinen der Partei zu einem im Sinne des Förderungszweckes ungünstigeren Verlauf des Verfahrens geführt, das Verfahren behindert oder verzögert hat (KG, FamRZ 2007, 2084).
- OLG Karlsruhe, 21.02.2023 - 18 WF 166/22
Festsetzung eines Ordnungsgeldes in einem Umgangsverfahren gegen einen …
Ist das Verfahren trotz Nichterscheinens des Beteiligten entscheidungsreif, scheidet die Verhängung eines Ordnungsgelds regelmäßig aus (OLG Hamm vom 30.05.2011 - 8 WF 134/11, juris Rn. 2;… MünchKomm/Ulrici, FamFG, 3. Auflage 2018, FamFG § 33 Rn. 12;… Sternal/Jokisch, FamFG, 21. Auflage 2023, FamFG § 33 Rn. 19;… vgl. auch BGH vom 22.06.2011 - I ZB 77/10, juris Rn. 15 ff. zu § 141 ZPO).