Rechtsprechung
OLG Hamm, 31.07.2012 - I-15 Wx 488/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Abtrennung und der Verweisung von Verfahrensteilen an das Amtsgericht als Prozessgericht in WEG-Altverfahren
- Wolters Kluwer
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Prozessrechtliche Behandlung (Abtrennung) eines in WEG-Altverfahren in Beschwerdeinstanz nach WEG-Reform anhängig gemachten Gegenantrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 19; ZPO § 145; GVG § 17a; WEG § 62
Zulässigkeit der Abtrennung und der Verweisung von Verfahrensteilen an das Amtsgericht als Prozessgericht in WEG -Altverfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - WEG-Reform: Altverfahren können abgetrennt werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
WEG-Verfahren: Neuer Verfahrensgegenstand im Altverfahren ist abzutrennen! (IMR 2013, 39)
Verfahrensgang
- LG Essen - 9 T 96/03
- OLG Hamm, 31.07.2012 - I-15 Wx 488/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2013, 459
- MDR 2012, 1335
- NZM 2013, 274
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.07.1995 - I ZR 20/93
Anfechtbarkeit der Trennung von Verfahren; Organisation des Umschlaglagers eines …
Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2012 - 15 Wx 488/11
Für diese Beurteilung spricht zusätzlich, dass für den Zivilprozess die gefestigte Rechtsprechung die Anfechtbarkeit einer Abtrennung verneint (BGH NJW 1995, 3120). - BGH, 01.08.2011 - V ZR 259/10
Wohnungseigentumsverfahren: Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei …
Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2012 - 15 Wx 488/11
Denn die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör eröffnet keinen gesetzlich nicht vorgesehenen Instanzenzug, vielmehr muss ein solcher Verstoß mit der Anhörungsrüge geltend gemacht werden (BGH, Beschluss vom 01.08.2011 - V ZR 259/10-, zitiert nach juris).