Rechtsprechung
| OLG Jena, 02.10.2015 - 1 Ws Reha 8/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren; Unterbringung in Kinderheimen in der ehemaligen DDR aufgrund der Inhaftierung der Eltern wegen Spionage; Unterbringungsanordnung als Akt der politischen Verfolgung (hier zur politischen Disziplinierung von Eltern ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Heimunterbringung eines Kindes mit fürsorgerischen Erwägungen und politischer Disziplinierung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschwerde im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 01.11.2012 - 1 Reha 143/10
- OLG Jena, 02.10.2015 - 1 Ws Reha 8/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Jena, 07.05.2013 - 1 Ws Reha 3/13
Strafrechtliche Rehabilitierung: Vorlagebeschluss betreffend die …
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 Ws Reha 8/13
Mit Beschluss vom 07.05.2013 hat der Senat das ebenfalls bei ihm anhängige Rehabilitierungsverfahren 1 Ws Reha 3/13 gemäß §§ 13 Abs. 4 StrRehaG, 121 Abs. 2 GVG dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung folgender Rechtsfrage vorgelegt:.Mit Beschluss vom 25.03.2015 hat der Bundesgerichtshof im Parallelverfahren 1 Ws Reha 3/13 unter dem Aktenzeichen 4 StR 525/13 nach Präzisierung der Vorlagefrage und nach Anhörung des Generalbundesanwalts beschlossen:.
- BGH, 25.03.2015 - 4 StR 525/13
Rehabilitierung wegen in der DDR erlittener Verfolgung (hier: Unterbringung in …
Auszug aus OLG Jena, 02.10.2015 - 1 Ws Reha 8/13
Mit Beschluss vom 25.03.2015 hat der Bundesgerichtshof im Parallelverfahren 1 Ws Reha 3/13 unter dem Aktenzeichen 4 StR 525/13 nach Präzisierung der Vorlagefrage und nach Anhörung des Generalbundesanwalts beschlossen:.
- OLG Jena, 20.05.2016 - 1 Ws Reha 6/13
Strafrechtliche Rehabilitierung: Einweisung in ein Kinderheim in der ehemaligen …
Eine solche Heimunterbringung unter Umgehung aufnahmebereiter, aber als politisch unzuverlässig geltender Verwandter indiziert einen sachfremden Einweisungszweck (vgl. Senat, Beschl. v. 02.10.2015, Az. 1 Ws Reha 8/13; KG Berlin, Beschl.v. 21.11.2013, Az. 2 Ws 177/11 Reha; OLG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 03.12.2015, Az. 2 Ws (Reh) 45/15, jew. bei juris).