Rechtsprechung
   OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20121
OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10 (https://dejure.org/2011,20121)
OLG Jena, Entscheidung vom 06.04.2011 - 2 U 783/10 (https://dejure.org/2011,20121)
OLG Jena, Entscheidung vom 06. April 2011 - 2 U 783/10 (https://dejure.org/2011,20121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • webshoprecht.de

    Irreführung des Verbrauchers durch automatische Aufnahme einer Reiseversicherung in die Buchung einer Flugreise

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendungsbereich des § 4 Nr. 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Täuschung eines Verbrauchers durch Zugabe einer Reiseversicherung ohne seine vorherige bewusste Entscheidung und ohne weiteren Hinweis auf die Hinzufügung in den Warenkorb beim Internetkauf

  • reise-recht-wiki.de

    Automatisches Hinzufügen von Reiseversicherung unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    “Es kann im Ergebnis dahinstehen, ob sich der Unterlassungsanspruch des Klägers aus §§ ... 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG i.V.m. § 23 Abs. 1 S. 4 VO EG Nr. 1008/2008 ergibt. Allerdings ist dies bei verständiger Würdigung von § 23 Abs. 1 S. 4 VO EG Nr.
    Fluglinie darf in der Buchungsmaske eines Fluges die Bestellung einer bestimmten Versicherungsleistung nicht als Voreinstellung (Default-Einstellung) vorgeben

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Automatische Online-Reiserücktrittsversicherungen nicht erlaubt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Automatisches Zufügen von Versicherungspaket bei Flugbuchung unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Opt-In-Versicherung bei Online-Flugbuchung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Dresden, 17.08.2010 - 14 U 551/10

    Zur Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe von Zusatzkosten in Form eines

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Dient die Vorschrift des Art. 23 Abs. 1 Satz 4 VO EG Nr. 1008/2008 in besonderer Weise dem Verbraucherschutz und der Transparenz der Preisbildung, dann ist es gerechtfertigt, unter den Begriff der fakultativen Zusatzkosten auch solche Kosten zu fassen, die eine Reiseversicherung betreffen (noch weiter gehend sogar OLG Dresden WRP 2011, 129).
  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 66/09

    Gallardo Spyder

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Unwiderleglich ist dann auch die geschäftliche Relevanz bzw. Spürbarkeit im Sinne von § 3 Abs. 2 UWG erfüllt (BGH GRUR 2010, 852 - Gallardo Spyder), weshalb es auf die nachträgliche Erkenntnismöglichkeit des Verbrauchers vor Absenden des Angebots nicht ankommt.
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08

    Gewährleistungsausschluss im Internet

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Bei dieser Norm handelt es sich ohne Zweifel um eine unionsrechtlich fundierte Marktverhaltensregel (vgl. BGH GRUR 2010, 1117 - Gewährleistungsausschluss im Internet).
  • BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Der durchschnittlich informierte, situationsadäquat aufmerksame Verbraucher, der im Internet Flüge bucht (vgl. BGH GRUR 2007, 159 - Anbieterkennzeichnung im Internet), kann bei der Zusammenfassung seiner Bestellung (vgl. Bl. 24, 25 d.A.) nicht klar und eindeutig genug erkennen, dass er die ohne seinen Willen hinzugefügte Reiseversicherung wieder "wegklicken" bzw. ändern kann, um den Gesamtpreis zu ermäßigen.
  • BGH, 02.06.2005 - I ZR 252/02

    Aktivierungskosten II

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Denn die rechtliche Würdigung des Tatsachenstoffs obliegt dem Gericht (vgl. BGH GRUR 2006, 164 - Aktivierungskosten II).
  • BGH, 29.01.2004 - I ZR 132/01

    Fortfall einer Herstellerpreisempfehlung

    Auszug aus OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10
    Grundsätzlich muss die Irreführung im Sinne einer erforderlichen Relevanz geeignet sein, die Marktentschließung (des Verbrauchers) entscheidend zu beeinflussen (BGH GRUR 2004, 437 - Fortfall einer Herstellerpreisempfehlung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht