Rechtsprechung
| OLG Jena, 08.06.2005 - 1 Ws 196/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Sicherungsverwahrung
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 17.05.2005 - 3 AR 4/05
- OLG Jena, 08.06.2005 - 1 Ws 196/05
Papierfundstellen
- StV 2006, 186
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2005 - 1 StR 37/05
BGH hebt Urteil über Anordnung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung auf
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2005 - 1 Ws 196/05
Es muss sich dabei um Tatsachen jenseits einer gewissen Erheblichkeitsschwelle handeln; monokausale Erklärungsmuster sind dabei fehl am Platz (BGH, Urteil vom 11.05.2005, Az.: 1 StR 37/05, UA S. 8). - BGH, 30.03.1998 - 5 StR 29/98
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch eines Kinds, sexueller …
Auszug aus OLG Jena, 08.06.2005 - 1 Ws 196/05
Denn die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 2 StGB hat hiernach lediglich erfordert, dass mindestens eine Anlasstat nach dem 01.08.1995 begangen worden ist (BGH StV 1998, 480 ).
- VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 34-IV-06
Substantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte aus …
Mit seinen am 24. März und 21. November 2006 eingegangenen Verfassungsbeschwerden (Vf. 34-IV-06 und Vf. 98-IV-06) wendet sich der Beschwerdeführer gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichtes Dresden vom 27. Februar 2006 (Az.: 1 Ws 196/05) und 18. Oktober 2006 (Az.: 1 Ws 16/06), mit denen seine Anträge auf Erlass gerichtlicher Entscheidungen im Klageerzwingungsverfahren gegen den Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen Dr. Jörg Schwalm und den früheren Staatsminister der Justiz Dr. Thomas de Maizière verworfen wurden.