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OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 17.07.2009 - 3 O 1020/09
- LG Erfurt, 10.09.2009 - 3 O 1020/09
- OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 7 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 04.05.2000 - I ZR 256/97
Parfumflakon; Vorrang der Verkehrsfähigkeit
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
a) Der Erschöpfungseinwand nach § 17 Abs. 2 UrhG , der bei der werblichen Darstellung geltend gemacht werden kann (BGH GRUR 2001, 51 [BGH 04.05.2000 - I ZR 256/97] - Parfumflakon) erstreckt sich nicht auf die Wiedergabe eines sich auf dem Verkaufsobjekt (hier: Buch) befindlichen, selbständig geschützten Lichtbildes.§ 17 Abs. 2 UrhG ist auf das Vervielfältigungsrecht grundsätzlich weder unmittelbar noch analog anzuwenden (BGH GRUR 2001, 51 [BGH 04.05.2000 - I ZR 256/97] - Parfumflakon).
- OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07
Thumbnails bei Suchmaschinen
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Denn jedenfalls liegt eine sonstige Umgestaltung im Sinne von § 23 UrhG vor, die ebenfalls nicht ohne Zustimmung des Urhebers veröffentlicht werden darf (vgl. Senat GRUR-RR 2008, 223 - thumbnails). - BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83
Geistchristentum; Zulässigkeit von Zitaten aus Werken
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Die Selbständigkeit eines zitierenden Werkes fehlt dann, wenn es fremdes Geistesgut unter dem Deckmantel einer Mehrheit von Zitaten ohne wesentliche eigene Leistung wiedergibt (vgl. BGH GRUR 1986, 59 - Geistchristentum).
- OLG Zweibrücken, 14.05.2009 - 4 U 139/08
Prüfungspflichten eines Forenbetreibers
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Daher ist ein gegenüber der veröffentlichten Entscheidung des OLG Zweibrücken (MMR 2009, 541 [OLG Zweibrücken 14.05.2009 - 4 U 139/08] ) deutlich niedrigerer Streitwert anzunehmen, der mit EUR 1.500,00 ausreichend bemessen ist. - BGH, 03.04.1968 - I ZR 83/66
Kandinsky
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Die Anführung des Lichtbildes muss vom Zitatzweck her geboten sein und darf den wirtschaftlichen Wert des zitierten Werks nicht aushöhlen (ÖOGH M&R 2009, 27; BGHZ 50, 147 - Kandinsky I). - BGH, 15.10.1998 - I ZR 120/96
Möbelklassiker
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Selbst wenn man noch annehmen wollte, dass die Verfügungsbeklagte einen willentlich kausaler Beitrag zur Urheberrechtsverletzung setzte, indem sie das Auslegen oder Verteilen der Einladungszettel in ihrer Buchhandlung duldete und sie die Möglichkeit hatte, die Rechtsverletzung zu verhindern, indem sie das Auslegen oder Verteilen der Einladungszettel verbot, so hat die Verfügungsbeklagte jedenfalls keine ihr obliegenden Prüfpflichten verletzt (vgl. BGH GRUR 1999, 418 [BGH 15.10.1998 - I ZR 120/96] - Möbelklassiker). - BGH, 30.06.1994 - I ZR 32/92
Umfang der Katalogbildfreiheit; Aufnahme zur Erläuterung des Inhalts
Auszug aus OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
Das Sprachwerk muss die Hauptsache, die Abbildung, auch wenn sie ansprechend wirken soll, die Nebensache, nämlich bloß Hilfsmittel zum Verständnis, bleiben (BGH GRUR 1994, 800 [BGH 30.06.1994 - I ZR 32/92] - Museumskatalog).