Rechtsprechung
OLG Jena, 12.06.2012 - 4 U 302/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 9, 21 VGB 88, 61 VVG a.F.
Keine Leistungsfreiheit des Versicherers bei nicht bewieseneer Schadensursache - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rabüro.de
Keine Leistungsfreiheit des Versicherers bei nicht bewiesener Schadensursache
- Justiz Thüringen
§ 21 Nr 1 VGB 1988, § 61 aF VVG
Wohngebäudeversicherung: Arglistige Täuschung über die Schadensursache eines Wohnungsbrandes; Beweislast für schuldhafte Schadensherbeiführung bei Geltendmachung der Leistungsfreiheit - versicherungsrechtsiegen.de
Täuschung über Ursache Wohnungsbrand Wohngebäudeversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG (a.F.) § 61
Rechtsfolgen arglistiger Täuschung des Versicherungsnehmers; Leistungsfreiheit des Versicherers bei behaupteter vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls durch den Versicherungsnehmer - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vermutungen zur Brandursache: Keine arglistige Täuschung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§§ 9, 21 VGB 88, 61 VVG a.F.
Keine Leistungsfreiheit des Versicherers bei nicht bewieseneer Schadensursache - onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Haus brannte ab: Ursache unklar - Gebäudeversicherung deutet Spekulationen des Hauseigentümers als "arglistige Täuschung"
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 15.04.2011 - 3 O 702/09
- OLG Jena, 12.06.2012 - 4 U 302/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1386
- BauR 2012, 1694
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 26.04.1994 - 4 U 138/93
Beweislast des Versicherers; Rücktrittsfrist; Eintritt des Versicherungsfalls; …
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2012 - 4 U 302/11
Eine arglistige Täuschung setzt eine Täuschung des Versicherers zum Zwecke der Erregung oder der Aufrechterhaltung eines Irrtums (über die Schadensursache) voraus; der Versicherungsnehmer muss vorsätzlich handeln, indem er bewusst und willentlich auf den Entscheidungswillen des Versicherers einwirkt (vgl. Römer/Langheid aaO zu § 22 Rz. 3 mit Hinw. auf OLG Düsseldorf VersR 1995, 35; OLG Koblenz NVersZ 1999, 472; OLG Frankfurt/M. VersR 2001, 1097). - OLG Frankfurt, 10.05.2000 - 7 U 157/99
Anspruch auf die Todesfallentschädigung aus dem Lebensversicherungsvertrag des …
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2012 - 4 U 302/11
Eine arglistige Täuschung setzt eine Täuschung des Versicherers zum Zwecke der Erregung oder der Aufrechterhaltung eines Irrtums (über die Schadensursache) voraus; der Versicherungsnehmer muss vorsätzlich handeln, indem er bewusst und willentlich auf den Entscheidungswillen des Versicherers einwirkt (…vgl. Römer/Langheid aaO zu § 22 Rz. 3 mit Hinw. auf OLG Düsseldorf VersR 1995, 35; OLG Koblenz NVersZ 1999, 472; OLG Frankfurt/M. VersR 2001, 1097). - OLG Koblenz, 09.10.1998 - 10 U 1133/97
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2012 - 4 U 302/11
Eine arglistige Täuschung setzt eine Täuschung des Versicherers zum Zwecke der Erregung oder der Aufrechterhaltung eines Irrtums (über die Schadensursache) voraus; der Versicherungsnehmer muss vorsätzlich handeln, indem er bewusst und willentlich auf den Entscheidungswillen des Versicherers einwirkt (…vgl. Römer/Langheid aaO zu § 22 Rz. 3 mit Hinw. auf OLG Düsseldorf VersR 1995, 35; OLG Koblenz NVersZ 1999, 472; OLG Frankfurt/M. VersR 2001, 1097).