Volltextveröffentlichungen (3)

• webshoprecht.de

  Irreführung durch Angaben über den Wert des Gewinnes bei einem Apothekengewinnspiel

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Apothekengewinnspiel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Info-Pflichten bei Veranstaltung eines Apotheken-Gewinnspiels

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Gewinnspiele in der Apotheke - Vorsicht bei Rabatt-Gutscheinen als Gewinn

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2017, 113

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 09.06.2005 - I ZR 279/02

  Telefonische Gewinnauskunft

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Für den Werbecharakter reicht es aus, wenn mit dem Gewinnspiel eine positive Selbstdarstellung des Veranstalters einhergeht (BGH GRUR 2005, 1061, 1064 - Telefonische Gewinnauskunft).
• OLG Köln, 14.10.2005 - 6 U 57/05

  Urlaubsgewinnspiel, Gewinnspiel - Beschreibung der Teilnahmebedingungen, Werbung …

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Zu den Teilnahmebedingungen gehören auch die objektiven Bedingungen des Spieles (vgl. zu alledem OLG Köln GRUR-RR 2006, 196).
• BGH, 10.01.2008 - I ZR 196/05

  Urlaubsgewinnspiel

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Auch die Ankündigung eines solchen Gewinnspiels unterfällt bereits der Vorschrift des § 4 Nr. 5 UWG a.F. (BGH GRUR 2008, 724 Rn. 9 - Urlaubsgewinnspiel) bzw. der des § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG.

 
• BGH, 09.07.2009 - I ZR 64/07

  FIFA-WM-Gewinnspiel

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Da kein Grund für eine Privilegierung des elektronischen Geschäftsverkehrs gegenüber anderen Vertriebsformen besteht, kann nach Auffassung des Senats das in § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG normierte besondere Transparenzgebot für Gewinnspiele mit Werbecharakter im Rahmen von § 5a Abs. 2 UWG herangezogen werden (BGH GRUR 2010, 158 Rn. 16 - FIFA-WM-Gewinnspiel;… Köhler/Bornkamm § 5a UWG Rn. 5.29).
• BGH, 14.04.2011 - I ZR 50/09

  Einwilligungserklärung für Werbeanrufe

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Dementsprechend muss der Werbende auch darüber informieren, wie die Gewinner ermittelt und benachrichtigt (schriftlich, telefonisch, öffentlicher Aushang) werden (BGH WRP 2011, 863 Rn. 18 - Einwilligung für Werbeanrufe).
• BGH, 04.02.2016 - I ZR 194/14

  Fressnapf - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Voraussetzungen der …

  Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16

  Da der streitgegenständliche Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr beruht und in die Zukunft gerichtet ist, muss die geschäftliche Handlung sowohl nach dem bis zum 10.12.2015 geltenden UWG als auch nach dem UWG in der seit dem 10.12.2015 geltenden Fassung unlauter sein (BGH GRUR 2016, 403 Rn. 9 - Fressnapf).

• BGH, 27.07.2017 - I ZR 153/16

  Wettbewerbsverstoß: Vorenthalten von Informationen bei Werbung in Printmedium; …

  Nach wie vor ist ein unterschiedliches Schutzniveau für elektronischen und nichtelektronischen Geschäftsverkehr nicht zu rechtfertigen (…vgl. BGH, GRUR 2009, 1064 Rn. 19 - Geld-zurück-Garantie II; OLG Jena, WRP 2016, 1387).