Rechtsprechung
| OLG Jena, 18.04.2007 - 7 U 946/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unwirksamer Rücktritt = freie Kündigung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Unwirksamer Rücktritt = freie Kündigung? (IBR 2008, 83)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 13.10.2006 - 9 O 99/05
- OLG Jena, 18.04.2007 - 7 U 946/06
- BGH, 08.11.2007 - VII ZR 87/07
Papierfundstellen
- BauR 2008, 534
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2006 - VII ZR 146/04
Geltendmachung einer vertraglich vereinbarten Bürgschaft zur Sicherung der …
Auszug aus OLG Jena, 18.04.2007 - 7 U 946/06
Sei meinen, die Forderung des Beklagten sei mangels Abnahme der bis zur Kündigung erbrachten Werkleistungen nicht fällig und verweisen insoweit auf die geänderte Rechtsprechung des BGH (NJW 2006, 2475 ff.).Die von den Klägern angeführte Entscheidung des BGH, NJW 2006, 2475 ff. ist auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar.
- BGH, 18.04.1989 - X ZR 85/88
Geltendmachung eines Werklohnanspruchs - Vereinbarung eines absoluten …
Auszug aus OLG Jena, 18.04.2007 - 7 U 946/06
Für eine Fix-Abrede im Sinne dieser Vorschrift muss die Einhaltung der Leistungszeit nach dem Parteiwillen aber derart wesentlich sein, dass mit der zeitgerechten Leistung das Geschäft stehen und fallen soll (BGH NJW-RR 89, 1373).