Rechtsprechung
| OLG Jena, 21.02.2006 - 1 Ws 100/06 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung
Verfahrensgang
- OLG Jena, 21.02.2006 - 1 Ws 100/06
- OLG Jena, 30.03.2006 - 1 Ws 100/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Jena, 20.09.2005 - 1 Ws 358/05
Widerruf der Strafaussetzung
Auszug aus OLG Jena, 21.02.2006 - 1 Ws 100/06
Die Leistungsfähigkeit aufzuklären und positiv festzustellen, ist zwar Sache des Gerichts; den Verurteilten trifft insofern keine Beweislast (Senatsbeschluss vom 20.09.2005, Az.: 1 Ws 358/05). - OLG Düsseldorf, 26.10.1995 - 3 Ws 604/95
Auszug aus OLG Jena, 21.02.2006 - 1 Ws 100/06
Denn es wäre zu weitgehend, dass es in jedem Fall Sache des Gerichts ist, die Leistungsfähigkeit aufzuklären und darzulegen (wie hier für Geldauflagen: OLG Düsseldorf VRS 91, 115, 116).
- OLG Hamm, 27.06.2006 - 1 Ws 431/06
Bewährungsauflage; Bestimmtheit; Arbeitsauflage; Anforderungen; …
Ein den Widerruf rechtfertigender Verstoß gegen eine Arbeitsauflage setzt zumindest eine teilweise Arbeitsfähigkeit oder selbstverschuldete Arbeitsunfähigkeit des Verurteilten voraus (Thür. OLG, Beschluss vom 13. März 2006 - 1 Ws 100/06 -).