Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 631
  Auslegung einer Klausel in Nachtragsvereinbarungen, wonach bei der Verhandlung der Preise für den Nachtrag ein Ausgleich der Baustellengemeinkosten und etwaiger auftragsbezogener Sonderkosten nicht berücksichtigt wurde

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bauzeit eingehalten: Nachtragsvergütung mit oder ohne Baustellengemeinkosten?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauzeit eingehalten: Nachtragsvergütung mit oder ohne Baustellengemeinkosten? (IBR 2019, 3)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 24.10.2002 - I ZR 3/00

  CPU-Klausel

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Ein Vorbehalt, der die bisherige Beweislast wahrt, lässt sich nur ausnahmsweise, nämlich dann annehmen, wenn der Schuldner unter Druck, insbesondere zur Abwendung einer drohenden Zwangsvollstreckung (…BGH, NJW 2012, 1717 , Rn. 7, NJW-RR 2016, 118 , Rn. 6) oder eines sonstigen empfindlichen Übels (BGH, NJW 2003, 2014, 2017) oder ausdrücklich unter der Voraussetzung leistet, dass die Forderung zu Recht besteht (…BGH, NJW 2007, 1269 , Rn. 19).
• BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05

  Rechtsnatur des Zurückbehaltungsrechts wegen Nichtaushändigung einer Urkunde über …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Ein Vorbehalt, der die bisherige Beweislast wahrt, lässt sich nur ausnahmsweise, nämlich dann annehmen, wenn der Schuldner unter Druck, insbesondere zur Abwendung einer drohenden Zwangsvollstreckung (…BGH, NJW 2012, 1717 , Rn. 7, NJW-RR 2016, 118 , Rn. 6) oder eines sonstigen empfindlichen Übels (BGH, NJW 2003, 2014, 2017) oder ausdrücklich unter der Voraussetzung leistet, dass die Forderung zu Recht besteht (BGH, NJW 2007, 1269 , Rn. 19).
• OLG Düsseldorf, 14.03.1995 - 4 U 61/94

  Versicherungsleistung; Zahlungsvorbehalt; Erfüllung; Rückforderungsprozeß; …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Zu dieser letzteren Fallgruppe gehören Konstellationen, in denen die Existenz des Anspruchs explizit offengelassen oder von der Erbringung weiteren Nachweises durch den Gläubiger abhängig gemacht wird (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 1430 , OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 27, 28).

 
• OLG Düsseldorf, 16.03.1988 - 19 U 38/87

  Rückforderung; Beweislast; Darlegungslast; Vorbehalt; Spezifizierte Rechnung

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Zu dieser letzteren Fallgruppe gehören Konstellationen, in denen die Existenz des Anspruchs explizit offengelassen oder von der Erbringung weiteren Nachweises durch den Gläubiger abhängig gemacht wird (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 1430 , OLG Düsseldorf, NJW-RR 1989, 27, 28).
• BGH, 15.03.2012 - IX ZR 35/11

  Anspruch des Gläubigers auf Verzugszinsen bei Zurückweisung eines …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Ein Vorbehalt, der die bisherige Beweislast wahrt, lässt sich nur ausnahmsweise, nämlich dann annehmen, wenn der Schuldner unter Druck, insbesondere zur Abwendung einer drohenden Zwangsvollstreckung (BGH, NJW 2012, 1717 , Rn. 7, NJW-RR 2016, 118 , Rn. 6) oder eines sonstigen empfindlichen Übels (BGH, NJW 2003, 2014, 2017) oder ausdrücklich unter der Voraussetzung leistet, dass die Forderung zu Recht besteht (…BGH, NJW 2007, 1269 , Rn. 19).
• BGH, 10.09.2015 - IX ZR 220/14

  Insolvenzanfechtung: Unentgeltlichkeit der Leistung des späteren …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2017 - 1 U 673/15

  Ein Vorbehalt, der die bisherige Beweislast wahrt, lässt sich nur ausnahmsweise, nämlich dann annehmen, wenn der Schuldner unter Druck, insbesondere zur Abwendung einer drohenden Zwangsvollstreckung (BGH, NJW 2012, 1717 , Rn. 7, NJW-RR 2016, 118 , Rn. 6) oder eines sonstigen empfindlichen Übels (BGH, NJW 2003, 2014, 2017) oder ausdrücklich unter der Voraussetzung leistet, dass die Forderung zu Recht besteht (…BGH, NJW 2007, 1269 , Rn. 19).