Rechtsprechung
   OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12346
OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09 (https://dejure.org/2010,12346)
OLG Jena, Entscheidung vom 27.05.2010 - Not W 18/09 (https://dejure.org/2010,12346)
OLG Jena, Entscheidung vom 27. Mai 2010 - Not W 18/09 (https://dejure.org/2010,12346)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12346) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 78 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    KostO §§ 30 Abs. 1, 36 Abs. 2, 156
    Geschäftswert von Geschäftsanteilen an einer gemeinnützigen GmbH

  • Deutsches Notarinstitut

    KostO §§ 30 Abs. 1, 36 Abs. 2, 156
    Geschäftswert eines Geschäftsanteils an gemeinnütziger GmbH bestimmt sich nach Nennwert

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 78 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    KostO §§ 30 Abs. 1, 36 Abs. 2, 156
    Geschäftswert von Geschäftsanteilen an einer gemeinnützigen GmbH

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2010, 960 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BayObLG, 17.10.1991 - BReg. 3 Z 114/91

    Zum Geschäftswert einer GmbH-Geschäftsanteilsabtretung

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Hierbei folgt der Senat der Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ( DNotZ 1992, 588 ff., Tz. 14 a. E.) und des Oberlandesgerichts Hamm ( GmbHR 1997, 942 ff., mit zust. Anm. Jaeger, DB 1997, 1607 f.), die auch für den vorliegenden Fall zutreffend ist.

    3 Z 114/91">3 Z 114/91 ( BayObLGZ 1991, 361 ff. = JurBüro 1992, 183 f.) ausgeführt, dass sich diese Entscheidung nur auf die Beurkundung des Verfügungsgeschäfts - ohne Kausalgeschäft - beziehe, nicht auf die Beurkundung von Abtretung samt Kausalgeschäft.

  • OLG Düsseldorf, 03.05.2007 - 10 W 109/06

    Kostentragung hinsichtlich der durch Einholung von Löschungsunterlagen

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Auch andere Gerichte halten insoweit eine Quotelung der Gerichtskosten für zulässig (vgl. OLG Düsseldorf, NotBZ 2008 75 f.).
  • BGH, 18.05.1978 - VII ZB 30/76

    Anschlußbeschwerde nach FGG

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    3.) Die unselbstständige Anschlussbeschwerde der Kostenschuldnerin ist an sich statthaft (vgl. hierzu KG JurBüro 1988, 86, 88 unter Hinweis auf BGH NJW 1978, 1977 ).
  • BayObLG, 13.06.1996 - 1Z BR 132/95

    Auslegung mehrerer nacheinander errichteter gemeinschaftlicher Testamente

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Der Senat setzt sich damit nicht in Widerspruch zum Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) vom 13.06.1996, 1Z BR 132/95 ( FamRZ 1997, 251 ff., Tz. 49).
  • OLG Frankfurt, 04.05.2006 - 20 W 82/04

    Notarkosten für die Beurkundung einer Grundschuldbestellung: Notargebühr für eine

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Der Kostengläubiger ist nicht nach § 156 Abs. 6 Satz 3 KostO a. F. von einer Kostentragung befreit, da er die weitere Beschwerde nicht auf Weisung seiner vorgesetzten Dienstbehörde eingelegt hat (vgl. OLG Frankfurt, MittBayNot 2007, 244 ff.).
  • BayObLG, 19.11.1984 - BReg. 3 Z 137/82

    Zur Bewertung eines Geschäftsanteils an einer gemeinnützigen GmbH

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    3 Z 137/82">3 Z 137/82 ( BB 1985, 7 ff. = JurBüro 1985, 583 f.) steht nicht entgegen.
  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 185/05

    Verpflichtung zur Wiederannahme des Geburtsnamens nach Auflösung der Ehe in einem

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    1.) Während bei einer individualnützigen GmbH als Geschäftswert nach § 30 Abs. 1 KostO für die Beurkundung des Verkaufs eines Geschäftsanteils grundsätzlich der Verkehrswert des Geschäftsanteils anzusetzen ist (Lappe, Anm. zu BayObLG, KostRsp. KostO § 30 Nr. 67), ist im vorliegenden Fall einer gemeinnützigen GmbH (sog. "Nonprofit-Bereich", vgl. Schlüter, GmbHR 2002, 535 Fn. 3; Priester, GmbHR 1999, 149 ) der Nennwert des Geschäftsanteils maßgebend (Ländernotarkasse, NotBZ 2008, 190 ).
  • FG Münster, 03.03.2009 - 9 K 5195/04

    VGA und andere Ausschüttung aufgrund Erhöhung der Vergütung an den

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Das kann den Wegfall der Gemeinnützigkeit und eine Nachversteuerungspflicht nach § 61 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) zur Folge haben (vgl. Finanzgericht Münster, Urteil vom 03.03.2009, 9 K 5195/04; FG Saarland, GmbHR 2000, 1118 ff.; FG Köln, EFG 2009, 509 ff.; Schulte/Behnes, BB Beilage 2007, Nr. 9).
  • OLG Brandenburg, 11.12.1995 - 8 Wx 155/95
    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Eine solche wäre nur billig im Sinne von § wäre (OLG Brandenburg, DNotZ 1997, 248 ff., Tz. 25).
  • FG Köln, 22.10.2008 - 13 K 1164/05

    Schuldzinsen aus den einer Kapitalgesellschaft von ihrem Alleinaktionär gewährten

    Auszug aus OLG Jena, 27.05.2010 - Not W 18/09
    Das kann den Wegfall der Gemeinnützigkeit und eine Nachversteuerungspflicht nach § 61 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) zur Folge haben (vgl. Finanzgericht Münster, Urteil vom 03.03.2009, 9 K 5195/04; FG Saarland, GmbHR 2000, 1118 ff.; FG Köln, EFG 2009, 509 ff.; Schulte/Behnes, BB Beilage 2007, Nr. 9).
  • FG Saarland, 30.08.2000 - 1 K 223/96

    Verdeckte Gewinnausschüttung gemeinnütziger Körperschaften (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 AO,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht