Rechtsprechung
| OLG Jena, 28.09.2005 - 1 Ws 261/05 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Widerruf der Strafaussetzung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Jena, 20.09.2005 - 1 Ws 358/05
Widerruf der Strafaussetzung
Auszug aus OLG Jena, 28.09.2005 - 1 Ws 261/05
Die Leistungsfähigkeit aufzuklären und positiv festzustellen, ist Sache des Gerichts; den Verurteilten trifft insofern keine Beweislast (OLG Hamm, StV 1993, 259; OLG Düsseldorf, StV 1995, 595; Beschluss des Senats vom 20.09.2005, 1 Ws 358/05). - OLG Düsseldorf, 21.07.1997 - 1 Ws 438/97
Auszug aus OLG Jena, 28.09.2005 - 1 Ws 261/05
Da die Zuwiderhandlung schuldhaft begangen sein muss, wobei Fahrlässigkeit ausreicht (OLG Hamburg, NStZ-RR 2004, 364), setzt ein den Widerruf rechtfertigender Verstoß gegen eine Geldauflage Zahlungsfähigkeit oder selbst verschuldete Zahlungsunfähigkeit voraus (OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1997, 323). - OLG Hamburg, 30.08.2004 - 2 Ws 190/04
Strafaussetzung zur Bewährung: Verlängerung der Bewährungszeit nach Verstoß gegen …
Auszug aus OLG Jena, 28.09.2005 - 1 Ws 261/05
Da die Zuwiderhandlung schuldhaft begangen sein muss, wobei Fahrlässigkeit ausreicht (OLG Hamburg, NStZ-RR 2004, 364), setzt ein den Widerruf rechtfertigender Verstoß gegen eine Geldauflage Zahlungsfähigkeit oder selbst verschuldete Zahlungsunfähigkeit voraus (OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1997, 323).
- OLG Jena, 20.09.2005 - 1 Ws 358/05 Ebenso Senatsbeschluss vom 28.9.2005, 1 Ws 261/05.