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   OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11   

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https://dejure.org/2011,7529
OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11 (https://dejure.org/2011,7529)
OLG Jena, Entscheidung vom 29.08.2011 - 1 UF 324/11 (https://dejure.org/2011,7529)
OLG Jena, Entscheidung vom 29. August 2011 - 1 UF 324/11 (https://dejure.org/2011,7529)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG i. V. m. § 240 ZPO, § 40 InsO, §§ 174, 175 InsO, § 117 Abs. 2 S. 1 FamFG, § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, §§ 1361 BGB, 1609 BGB
    Verfahrensunterbrechung hinsichtlich der bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens fälligen Unterhaltsansprüche,...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Behandlung von Unterhaltsrückständen in der Insolvenz des Unterhaltspflichtigen; Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Berücksichtigung volljähriger, nicht privilegierter Kinder bei der Bemessung des Unterhaltsanspruchs

  • Justiz Thüringen

    § 113 Abs 1 S 2 FamFG, § 117 Abs 2 S 1 FamFG, § 240 ZPO, § 538 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 40 InsO
    Trennungsunterhalt: Verfahrensunterbrechung hinsichtlich der bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens fälligen Unterhaltsansprüche; Verpflichtung zur Aufnahme/Ausdehnung einer Arbeitstätigkeit; Voraussetzungen des Vorwegabzugs des Unterhalts für gemeinsame volljährige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behandlung von Unterhaltsrückständen in der Insolvenz des Unterhaltspflichtigen; Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Berücksichtigung volljähriger, nicht privilegierter Kinder bei der Bemessung des Unterhaltsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG i. V. m. § 240 ZPO, § 40 InsO, §§ 174, 175 InsO, § 117 Abs. 2 S. 1 FamFG, § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, §§ 1361 BGB, 1609 BGB
    Verfahrensunterbrechung hinsichtlich der bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens fälligen Unterhaltsansprüche,...

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Statt Reitershop wieder ins Büro

Verfahrensgang

  • AG Heilbad Heiligenstadt - 5 F 479/10
  • OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 641
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06

    Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung

    Auszug aus OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11
    Auf die Höhe des Unterhaltsbedarfs hat diese Vorschrift hingegen keine Auswirkung (BGH, FamRZ 2008, 968 ff., Rn. 48).
  • BGH, 29.11.2000 - XII ZR 212/98

    Trennungsunterhalt des getrennt lebenden Ehegatten bei Kinderbetreuung

    Auszug aus OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11
    Während einem im Zeitpunkt der Trennung längere Zeit nicht erwerbstätig gewesenen Ehegatten im ersten Trennungsjahr in der Regel keine Erwerbsobliegenheit trifft, nähern sich die Voraussetzungen der Erwerbsobliegenheit mit zunehmender Verfestigung der Trennung, insbesondere wenn die Scheidung nur noch eine Frage der Zeit ist, immer mehr den Maßstäben des nachehelichen Unterhalts an (BGH, FamRZ 2001, 350, 351; vgl. auch Dose FamRZ 2007, 1289, 1296).
  • BGH, 15.11.1989 - IVb ZR 3/89

    Formelle Rechtskraft von Urteilen der Oberlandesgerichte in Ehesachen;

    Auszug aus OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11
    Die Antragstellerin ist auch nicht zur Aufnahme irgendeiner Berufstätigkeit, sondern zur Ausübung einer nach § 1361 Abs. 2 BGB angemessenen Berufstätigkeit verpflichtet, die sich insbesondere aus einer schon ausgeübten Tätigkeit ergeben kann (vgl. BGH, FamRZ 1990, 283, 286).
  • BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06

    Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des

    Auszug aus OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11
    Der Senat folgt für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2010 der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 2008, 963), dass im Rahmen des Trennungsunterhalts der nicht erwerbstätige Ehegatte nur dann darauf verwiesen werden kann, seinen Unterhalt durch eine Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen, wenn dies von ihm nach seinen persönlichen Verhältnissen, insbesondere wegen seiner früheren Erwerbstätigkeit unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe, und nach den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Ehegatten erwartet werden kann (§ 1361 Abs. 2 BGB).
  • OLG Hamm, 30.06.2004 - 11 UF 184/02

    Verpflichtung zu rückwirkenden Unterhaltszahlungen im Fall der Eröffnung eines

    Auszug aus OLG Jena, 29.08.2011 - 1 UF 324/11
    Der Senat geht davon aus, dass das Verfahren auf Grund der am 08.03.2011 erfolgten Eröffnung des vereinfachten Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Antragsgegners (Bl. 378) hinsichtlich der bis 08.03.2011 fällig gewordenen Ansprüche unterbrochen ist, § 113 Abs. 1 S. 2 FamFG i. V. m. § 240 ZPO (vgl. OLG Hamm FamRZ 2005, S. 279 ff m.w.N.).
  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 285/17

    Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels:

    Allerdings ist streitig, ob trotz identischer gesetzlicher Grundlage im Unterhaltsverfahren Abweichendes gilt und eine Unterbrechung nur hinsichtlich der bis zur Insolvenzeröffnung fällig gewordenen Unterhaltsansprüche, nicht aber für die laufenden künftigen Unterhaltsforderungen eintritt (so etwa OLG Jena BeckRS 2011, 22621; OLG Hamm FamRZ 2005, 279; Wendl/Bömelburg Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 9. Aufl. § 4 Rn. 135; vgl. zum Meinungsstreit auch OLG Karlsruhe FamRZ 2006, 956).
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