Volltextveröffentlichungen (15)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 315 BGB, § 339 BGB
  Zu der rechtlichen Behandlung wiederholten E-Mail-Spams

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB §§ 315, 339

 
• webshoprecht.de

  Vertragsstrafe 500,00 Euro bei Verstoß gegen Unterlassung der Zusendung von Werbe-Emails

• aufrecht.de

  Zur Höhe der Vertragsstrafe bei E-Mail Spamm

• Kanzlei Prof. Schweizer

  OLG Köln zur Höhe einer Vertragsstrafe für den Versand einer Werbe-E-Mail

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  500 EUR als angemessene Vertragsstrafe für einen erstmaligen Verstoß gegen die Zusage einer Versicherung gegenüber einem Bestandskunden auf Unterlassung der Zusendung von Werbe-Emails

• kanzlei.biz

  10.000,00 EUR - 6.000,00 EUR - 3.000,00 EUR - 500,00 EUR Vertragsstrafe?

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 315, 339 BGB

• RA Kotz

  Werbeemails - Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch

• lhr-law.de (Kurzinformation und Volltext)

  Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 315; BGB § 339
  Höhe der Vertragsstrafe bei abredewidriger Aussendung von Werbe-Emails an Bestandskunden einer Versicherung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Höhe der Vertragsstrafe bei untersagter Zusendung einer E-Mail

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zur höhe der verwirkten Vertragsstrafe bei SPAM-Mails

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Höhe der verwirkten Vertragsstrafe bei SPAM-Mails

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Höhe der Vertragsstrafe bei erneuter Zusendung einer Werbe-E-Mail

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Höhe der Vertragsstrafe bei erneuter Zusendung einer Werbe-E-Mail

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  500 EUR Vertragsstrafe bei wiederholter Zusendung von Werbe-Mails durch Versicherung

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Zur Höhe einer Vertragsstrafe wegen Versendung von Werbe-E-Mails (Spam) durch eine Versicherung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  500 EUR Vertragsstrafe bei wiederholter Zusendung von Werbe-Mails durch Versicherung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  E-Mail-Werbung: 500,- Euro Vertragsstrafenzahlung für eine Spam-Sendung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Versicherung muss 500 Euro Vertragsstrafe zahlen wegen Spam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  500 Euro Vertragsstrafe für eine Werbe-Mail

• lawbster.de (Kurzinformation)

  500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Versicherung muss 500 Euro Vertragsstrafe zahlen wegen Spam

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  500 Euro Vertragsstrafe für unzulässige e-Mail-Werbung

Papierfundstellen

• MDR 2011, 1062
• K&R 2011, 665

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• LG Köln, 27.10.2010 - 26 O 395/09

  Schadensersatzpflicht des Unterzeichners einer auf Unterlassung der Zusendung von …

  Auszug aus OLG Köln, 01.06.2011 - 6 U 4/11

  Auf die Berufung des Klägers wird das am 27.10.2010 verkündete Urteil der 26. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 26 O 395/09 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.

• LG Berlin, 10.06.2016 - 15 S 49/15

  Unterlassungsanspruch bei unerbetener E-Mail-Werbung; Anspruch auf Ersatz der …

  Das OLG Köln, (Urteil vom 01. Juni 2011 - I-6 U 4/11, 6 U 4/11 -, juris) hat im Falle einer E-Mail-Werbung sogar eine Vertragsstrafe von nur 500 ? als angemessen erachtet.