Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.10.2014 - III-1 RBs 298/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,39572
OLG Köln, 29.10.2014 - III-1 RBs 298/14 (https://dejure.org/2014,39572)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.10.2014 - III-1 RBs 298/14 (https://dejure.org/2014,39572)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Oktober 2014 - III-1 RBs 298/14 (https://dejure.org/2014,39572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,39572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schluss auf einen Rotlichtverstoß bei einer ordnungsgemäß funktionierenden Lichtzeichenanlage durch Zeugenbeweis; Schöpfung der Überzeugung aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung durch den Tatrichter; Materiell-rechtliche Unvollständigkeit der Urteilsgründe zur ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    G R Ü N hier = R O T da !

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß bei Grünphase des Querverkehrs

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.08.2006 - 3 StR 284/05

    Revisionsverhandlung gegen zwei Mitglieder der Berliner Revolutionären Zellen

    Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
    Dass hier ein Fall der so genannten "unwahren Verfahrensrüge" vorliegt, der Beschwerdeführer also bewusst wahrheitswidrig einen Verfahrensverstoß behauptet und sich zum Beweis auf ein als unrichtig erkanntes Protokoll beruft, so dass von einem - zur Unzulässigkeit der Rüge führenden - Rechtsmissbrauch auszugehen wäre, kann nicht festgestellt werden (vgl. dazu BGH NStZ 2007, 49 m. Bspr. Satzger/Hanft NStZ 2007, 185).
  • OLG Hamm, 29.08.2002 - 3 Ss OWi 729/02
    Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
    Es muss positiv die Zeitspanne zwischen Umschalten des für den Betroffenen geltenden Lichtzeichens auf Rotlicht und dem Umschalten auf Grünlicht für den Querverkehr festgestellt sein (OLG Hamm DAR 1999, 417; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Jena DAR 2006, 164 = VRS 110, 38; SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -).
  • OLG Jena, 24.08.2005 - 1 Ss 177/05

    Bei einem innerörtlichen Rotlichtverstoß kann eine Gelbphase von 3 Sekunden und

    Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
    Es muss positiv die Zeitspanne zwischen Umschalten des für den Betroffenen geltenden Lichtzeichens auf Rotlicht und dem Umschalten auf Grünlicht für den Querverkehr festgestellt sein (OLG Hamm DAR 1999, 417; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Jena DAR 2006, 164 = VRS 110, 38; SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht