Rechtsprechung
OLG Köln, 29.10.2014 - III-1 RBs 298/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schluss auf einen Rotlichtverstoß bei einer ordnungsgemäß funktionierenden Lichtzeichenanlage durch Zeugenbeweis; Schöpfung der Überzeugung aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung durch den Tatrichter; Materiell-rechtliche Unvollständigkeit der Urteilsgründe zur ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
G R Ü N hier = R O T da !
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß bei Grünphase des Querverkehrs
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.08.2006 - 3 StR 284/05
Revisionsverhandlung gegen zwei Mitglieder der Berliner Revolutionären Zellen
Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
Dass hier ein Fall der so genannten "unwahren Verfahrensrüge" vorliegt, der Beschwerdeführer also bewusst wahrheitswidrig einen Verfahrensverstoß behauptet und sich zum Beweis auf ein als unrichtig erkanntes Protokoll beruft, so dass von einem - zur Unzulässigkeit der Rüge führenden - Rechtsmissbrauch auszugehen wäre, kann nicht festgestellt werden (vgl. dazu BGH NStZ 2007, 49 m. Bspr. Satzger/Hanft NStZ 2007, 185). - OLG Hamm, 29.08.2002 - 3 Ss OWi 729/02
Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
Es muss positiv die Zeitspanne zwischen Umschalten des für den Betroffenen geltenden Lichtzeichens auf Rotlicht und dem Umschalten auf Grünlicht für den Querverkehr festgestellt sein (OLG Hamm DAR 1999, 417; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Jena DAR 2006, 164 = VRS 110, 38; SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -). - OLG Jena, 24.08.2005 - 1 Ss 177/05
Bei einem innerörtlichen Rotlichtverstoß kann eine Gelbphase von 3 Sekunden und …
Auszug aus OLG Köln, 29.10.2014 - 1 RBs 298/14
Es muss positiv die Zeitspanne zwischen Umschalten des für den Betroffenen geltenden Lichtzeichens auf Rotlicht und dem Umschalten auf Grünlicht für den Querverkehr festgestellt sein (OLG Hamm DAR 1999, 417; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Jena DAR 2006, 164 = VRS 110, 38; SenE v. 10.08.2006 - 82 Ss-OWi 60/06 - SenE v. 24.10.2013 - III-1 RBs 290/13 -).