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   OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16   

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https://dejure.org/2018,49410
OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16 (https://dejure.org/2018,49410)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.10.2018 - 9 U 165/16 (https://dejure.org/2018,49410)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. Oktober 2018 - 9 U 165/16 (https://dejure.org/2018,49410)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • versicherungsrechtsiegen.de

    Pflegetagegeld: Verschweigen Vorerkrankungen bei Gesundheitsfragen

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 19; VVG § 22; BGB 123 Abs. 1; SGB V § 37 Abs. 2
    Vorsatz und Arglist bei der Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen in der Pflegetagegeldversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 123 Abs 1 BGB, § 19 VVG, § 22 VVG
    Pflegetagegeldversicherung: Arglistiges Verschweigen von Vorerkrankungen bei Beantwortung von Gesundheitsfragen und Entlastungsbeweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 19 ; VVG § 22 ; BGB § 123 Abs. 1
    Arglistanfechtung einer Pflegetagegeldversicherung wegen unterbliebener Angaben über länger zurückliegende, von der Versicherungsnehmerin für unbedeutend gehaltene Krankheitsepisoden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an ein arglistiges Verhalten des Versicherungsnehmers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an ein arglistiges Verhalten des Versicherungsnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2019, 608
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 11.05.2011 - IV ZR 148/09

    Lebensversicherung: Arglistanfechtung wegen Verletzung der vorvertraglichen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16
    Sie muss plausibel erklären, weshalb sie zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Kenntnis von der nicht mitgeteilten Erkrankung hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 07.11.2007 - IV ZR 103/06 -, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, Rn. 16, zitiert nach Juris).
  • BGH, 11.02.2009 - IV ZR 26/06

    Zurechnung des Wissens eines mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16
    Auf ein "Vergessen" kann sich ein Versicherungsnehmer nur dann nicht berufen, wenn er sich bei zumutbarer Anstrengung seines Gedächtnisses hätte erinnern können und müssen (vgl. BGH, Urteil vom 11.12.2009 - IV ZR 26/06 -, Rn. 11; Langheid in Münchener Kommentar, VVG, 2. Auflage 2016, § 19 VVG Rn. 60).
  • OLG Oldenburg, 16.01.1991 - 2 U 162/90

    Bewußtsein des Versicherungsnehmers; Kenntnis; Gedächtnis

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16
    Umstände, die eine Versicherungsnehmerin einmal gekannt hat, die ihrem Gedächtnis inzwischen aber entfallen sind, kennt sie nicht mehr (vgl. OLG Oldenburg, Versicherungsrecht 1992, 434; Senat, NJW-RR 2015, 806).
  • OLG Karlsruhe, 02.03.2015 - 9 U 14/14

    Krankenversicherung: Anzeigepflicht hinsichtlich einer vor dreieinhalb Jahren

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16
    Umstände, die eine Versicherungsnehmerin einmal gekannt hat, die ihrem Gedächtnis inzwischen aber entfallen sind, kennt sie nicht mehr (vgl. OLG Oldenburg, Versicherungsrecht 1992, 434; Senat, NJW-RR 2015, 806).
  • BGH, 07.11.2007 - IV ZR 103/06

    Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung eines Versicherungsvertrages wegen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16
    Sie muss plausibel erklären, weshalb sie zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Kenntnis von der nicht mitgeteilten Erkrankung hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 07.11.2007 - IV ZR 103/06 -, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, Rn. 16, zitiert nach Juris).
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