Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum Urheberrechtsschutz für Gebäude

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Urheberrechtsschutz eines Bauwerks

 
• kanzlei.biz

  Zum Urheberrecht von Wohngebäuden

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs 2, 97 UrhG

• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Zwölffamilienhaus

  § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 97 UrhG
  Urheberrechtsschutz: Schutzfähige Gestaltung der Architektur eines funktionalen Mehrfamilienhauses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4; UrhG § 97; UrhG § 2 Abs. 2
  Urheberrechtsschutz eines Bauwerks

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrechtlicher Schutz eines Wohnhauses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist ein Wohnhaus ein Werk der Baukunst?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Mein Haus ist schöner als Dein Haus - Na und? Mein Haus ist urheberrechtlich geschützt…

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine urheberrechtlichen Ansprüche des Architekten eines funktional gestalteten Mehrfamilienhauses - kein Werk der Baukunst

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zum urheberrechtlichen Schutz von Gebäuden

 
• radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Urheberrechtsschutz des Architekten - nicht jedes Wohnhaus ist ein Kunstwerk

• kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht an der Planung eines Mehrfamilienhauses?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein urheberrechtlicher Schutz für Wohnhaus ohne erforderliche Individualität

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann Gebäude urheberrechtlich geschützt sind

• rechtambild.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Mein Haus ist Kunst - und deines?

• baunetz.de (Kurzinformation)

  Mehrfamilienhäuser urheberrechtsschutzfähig?

• baunetz.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht beim Arbeitnehmer / Nutzungsrechte beim Arbeitgeber

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Nicht jedes Gebäude erreicht Schöpfungshöhe

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Urheberrechtsschutz für Gebäude und Baupläne

Besprechungen u.ä. (2)

• radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Urheberrechtsschutz des Architekten - nicht jedes Wohnhaus ist ein Kunstwerk

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Planung von Mehrfamilienhäusern genießt keinen Urheberrechtsschutz! (IBR 2013, 694)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 423
• NZBau 2013, 712
• ZUM 2013, 894
• BauR 2013, 1914

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (22)

• BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79

  Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Die für eine persönlich geistige Schöpfung notwendige Individualität erfordert, dass das Bauwerk nicht nur das Ergebnis eines rein handwerklichen oder routinemäßigen Schaffens darstellt, sondern dass es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; OLG Oldenburg GRUR-RR 2009, 6 - Blockhausbauweise; OLG Hamm ZUM 2006, 641, 644).

  Dies beurteilt sich nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 2008, 984, 986 - St. Gottfried; GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; GRUR 1974, 675, 677 - Schulerweiterung).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bedarf es bei Werken der Baukunst für das Bejahen eines Urheberschutzes, dass sich das Werk von den Ergebnissen durchschnittlichen Architektenschaffens abhebt, es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH GRUR 1988, 533, 535 - Vorentwurf II).

• OLG Karlsruhe, 27.02.1985 - 6 U 242/83

  Rechtliche Wirkungen der widerrechtlichen Nutzung von Bauplänen; Voraussetzungen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Die Bejahung einer persönlichen geistigen Schöpfung und der dafür notwendigen Individualität setzt aber voraus, dass die Lösung über die Bewältigung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung der einschlägigen technischen Lösungsmittel hinausgeht (OLG Karlsruhe GRUR 1985, 534, 535 - Architektenplanung).

  Übliche Wohnhäuser und vergleichbare Zweckbauten sind daher regelmäßig nicht schutzfähig (vergleiche OLG Oldenburg GRUR 1999, 6 - Blockhausbauweise; OLG München GRUR 1987, 290 - Wohnanlage; OLG Karlsruhe GRUR 1985, 534, 535 -Architektenplan).

  Etwas anderes gilt nur, wenn besondere gestalterische Elemente vorliegen, die über das vom Technisch-Konstruktiven oder vom Gebrauchszweck her Vorgegebene oder Übliche hinausgehen und die Individualität zum Ausdruck bringen (OLG Karlsruhe GRUR 1985, 534, 535 - Architektenplan).

• BGH, 22.02.1974 - I ZR 128/72

  Rechte an Hummel-Figuren

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Dies ist indes unschädlich, weil auch dann, wenn eine Nutzungseinräumung in einem Anstellungsvertrag nicht ausdrücklich vorgesehen ist, im Rahmen der arbeitsvertraglichen Verpflichtung regelmäßig von einer stillschweigenden Einräumung von Nutzungsrechten auszugehen ist (RGZ 153, 178 - Rundfunksendung von Schallplatten; BGH GRUR 1952, 257, 258 - Krankenhauskartei; GRUR 1960, 609, 612 - Wägen und Wagen; GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte).

  Der Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten richtet sich nach dem Vertrag; fehlt es an einer Regelung, sind dem Arbeitgeber die Nutzungsrechte insoweit einzuräumen wie dieser sie für seine betrieblichen Zwecke benötigt (BGH GRUR 1974, 480, 482 - Hummelrechte).

 
• BGH, 29.03.1957 - I ZR 236/55

  Bauwerk und Kunstschutz

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Denn die Ausführung eines Baus durch einen Anderen nach den Entwürfen des Urhebers ist urheberrechtlich als Vervielfältigung i.S. des § 16 UrhG zu werten und bedarf daher dessen Zustimmung (BGH GRUR 1999, 230, 231 - Treppenhausgestaltung; BGHZ 24, 55, 69 - Ledigenheim; BGH GRUR 1985, 129, 131 - Elektrodenfabrik).

  Mit der Klägerin ist davon auszugehen, dass bei einem Bauwerk auch einzelne Teile, welche die Voraussetzungen für einen urheberrechtlichen Schutz erfüllen, geschützt sind (BGHZ 24, 55, 63 - Ledigenheim; BGHZ 61, 88, 94 - Wählamt).

• BGH, 31.05.1974 - I ZR 10/73

  Schulerweiterung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Dies beurteilt sich nach dem ästhetischen Eindruck, den das Bauwerk nach dem Durchschnittsurteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 2008, 984, 986 - St. Gottfried; GRUR 1982, 107, 110 - Kirchen-Innenraumgestaltung; GRUR 1974, 675, 677 - Schulerweiterung).

  Die Frage, ob von einem Werk der Baukunst gesprochen werden kann, ist vom Standpunkt eines für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen zu beurteilen (BGHZ 62, 331, 336 - Schulerweiterung; BGH GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel).

• BGH, 08.02.1980 - I ZR 32/78

  Architektenentwürfe als persönliche geistige Schöpfung im Sinne des …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Voraussetzung ist allerdings, dass die individuellen Züge, die das Bauwerk als persönlich geistige Schöpfung qualifizieren, bereits im Entwurf ihren Niederschlag gefunden haben (BGH GRUR 1979, 464, 465 - Flughafenpläne; GRUR 1982, 369, 379 - Allwetterbad; GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1988, 533, 534 f. - Vorentwurf II).

  Die Frage, ob von einem Werk der Baukunst gesprochen werden kann, ist vom Standpunkt eines für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen zu beurteilen (BGHZ 62, 331, 336 - Schulerweiterung; BGH GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel).

• BGH, 10.12.1987 - I ZR 198/85

  "Vorentwurf II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Grundrisses für ein …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Voraussetzung ist allerdings, dass die individuellen Züge, die das Bauwerk als persönlich geistige Schöpfung qualifizieren, bereits im Entwurf ihren Niederschlag gefunden haben (BGH GRUR 1979, 464, 465 - Flughafenpläne; GRUR 1982, 369, 379 - Allwetterbad; GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1988, 533, 534 f. - Vorentwurf II).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bedarf es bei Werken der Baukunst für das Bejahen eines Urheberschutzes, dass sich das Werk von den Ergebnissen durchschnittlichen Architektenschaffens abhebt, es aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragt (BGH GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung; BGH GRUR 1988, 533, 535 - Vorentwurf II).

• BGH, 26.10.1951 - I ZR 93/51

  Krankenhauskartei

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Dies ist indes unschädlich, weil auch dann, wenn eine Nutzungseinräumung in einem Anstellungsvertrag nicht ausdrücklich vorgesehen ist, im Rahmen der arbeitsvertraglichen Verpflichtung regelmäßig von einer stillschweigenden Einräumung von Nutzungsrechten auszugehen ist (RGZ 153, 178 - Rundfunksendung von Schallplatten; BGH GRUR 1952, 257, 258 - Krankenhauskartei; GRUR 1960, 609, 612 - Wägen und Wagen; GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte).
• BGH, 12.04.1960 - I ZR 173/58

  Wägen und Wagen

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Dies ist indes unschädlich, weil auch dann, wenn eine Nutzungseinräumung in einem Anstellungsvertrag nicht ausdrücklich vorgesehen ist, im Rahmen der arbeitsvertraglichen Verpflichtung regelmäßig von einer stillschweigenden Einräumung von Nutzungsrechten auszugehen ist (RGZ 153, 178 - Rundfunksendung von Schallplatten; BGH GRUR 1952, 257, 258 - Krankenhauskartei; GRUR 1960, 609, 612 - Wägen und Wagen; GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte).
• BGH, 18.05.1973 - I ZR 119/71

  Wählamt

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

  Mit der Klägerin ist davon auszugehen, dass bei einem Bauwerk auch einzelne Teile, welche die Voraussetzungen für einen urheberrechtlichen Schutz erfüllen, geschützt sind (BGHZ 24, 55, 63 - Ledigenheim; BGHZ 61, 88, 94 - Wählamt).
• BGH, 15.12.1978 - I ZR 26/77

  Urheberrechtsschutzfähigkeit von Darstellungen iSv UrhG § 2 Abs. 1 Nr 7
• BGH, 13.11.1981 - I ZR 168/79

  Rechtswirkungen der Kündigung eines Werkvertrages
• BGH, 10.05.1984 - I ZR 85/82

  Elektrodenfabrik
• BGH, 14.04.1988 - I ZR 99/86

  Kristallfiguren
• BGH, 19.01.1989 - I ZR 6/87

  "Bauaußenkante"; Urheberrechtsschutzfähigkeit einer als Rundbogen gestalteten …
• BGH, 01.10.1998 - I ZR 104/96

  Umgestaltung eines Werkes der Baukunst (Treppenhaus) durch Einbringung eines …
• BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05

  St. Gottfried
• BGH, 10.01.2013 - VII ZR 259/11

  Auslegung eines Architektenvertrages: Alleiniges Nutzungsrecht des Bauträgers an …
• OLG Frankfurt, 05.12.2006 - 11 U 9/06

  Urheberrecht des Architekten: Schadensersatzanspruch des Architekten für die …
• OLG Hamm, 23.08.2005 - 4 U 10/05

  Urheberechtsverletzung durch Umgestaltung eines Kircheninnenraumes …
• OLG München, 18.09.1986 - 29 U 3498/85

  Schadensersatz wegen Verletzung eines Urheberrechts; Vorliegen des …
• OLG Oldenburg, 17.04.2008 - 1 U 50/07

  Urheberrechtlicher Schutz von Plänen für ein Wohnhaus in Blockhausbauweise; Für …

• BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

  HHole (for Mannheim) - Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in …

  Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Anspruchsteller sich für den behaupteten Rang des Werks auf dessen Eindruck und Form und nicht auf die Beurteilung in der Kunstwelt stützt (vgl. in diesem Sinn zu Bauwerken: BGH…, Urteil vom 29. März 1957 - I ZR 236/55, BGHZ 24, 55, 67 f. [juris Rn. 27] - Ledigenheim;… BGH, GRUR 2008, 984 Rn. 20 - St. Gottfried; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 423, 427 [juris Rn. 38];… OLG Stuttgart, GRUR-RR 2011, 56, 58 [juris Rn. 27];… Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 60; anders zu Musikwerken: BGH…, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 59 ff. = WRP 2015, 1507 - Goldrapper).
• BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

  Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

  Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Anspruchsteller sich für den behaupteten Rang des Werks auf dessen Eindruck und Form und nicht auf die Beurteilung in der Kunstwelt stützt (vgl. in diesem Sinn zu Bauwerken: BGH…, Urteil vom 29. März 1957 - I ZR 236/55, BGHZ 24, 55, 67 f. [juris Rn. 27] - Ledigenheim;… BGH, GRUR 2008, 984 Rn. 20 - St. Gottfried; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 423, 427 [juris Rn. 38];… OLG Stuttgart, GRUR-RR 2011, 56, 58 [juris Rn. 27];… Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 60; anders zu Musikwerken: BGH…, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 59 ff. = WRP 2015, 1507 - Goldrapper).
• OLG Frankfurt, 28.01.2014 - 11 U 111/12

  Verwertungsrechte des Architekten an Plänen

  Nur in diesem Fall wären die streitgegenständlichen Pläne überhaupt urheberrechtlich geschützt (zu den Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Bauwerks und der zugrundeliegenden Pläne vgl. zuletzt etwa OLG Karlsruhe NZBau 2013, 712 m.w.Nw.).