Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Beurteilungsspielraum der Vollstreckungsbehörde bei Ablehnung einer ambulanten Therapie

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Massives Fehlverhalten während einer stationären Therapie; Ablehnung einer erneuten Zurückstellung der Strafvollstreckung zur Durchführung einer ambulanten Therapie wegen erheblicher Verstöße bei einer vorangegangenen stationären Therapie; Überprüfung der Entschließung ...

• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  § 35 BtMG, § 23 GVGEG, §§ 23 ff GVGEG, § 28 Abs 3 GVGEG
  Strafvollstreckung: Beurteilungsspielraum der Vollstreckungsbehörde bei Ablehnung einer ambulanten Therapie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EGGVG § 28 Abs. 3; BtMG § 35 Abs. 1
  Massives Fehlverhalten während einer stationären Therapie

• rechtsportal.de

  EGGVG § 28 Abs. 3 ; BtMG § 35 Abs. 1
  Massives Fehlverhalten während einer stationären Therapie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Jurion (Kurzinformation)

  Zurückstellung der Strafvollstreckung zur Durchführung einer ambulanten Therapie

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 268

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Karlsruhe, 13.01.2000 - 2 VAs 30/99

  Zurückstellung der Strafvollstreckung: Therapiebereitschaft und Therapieerfolg …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 2 VAs 8/15

  Diese Auffassung des Senats steht nicht im Widerspruch zu dem Senatsbeschluss vom 13.01.2000 - 2 VAs 30/99 (StV 2000, 631).
• OLG Karlsruhe, 31.10.2008 - 2 VAs 16/08

  Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Aussichtslosigkeit der …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 2 VAs 8/15

  Anderes gilt jedoch dann, wenn die beabsichtigte Therapie von vornherein als aussichtslos erscheint (Senat, NStZ-RR 2009, 122).
• OLG Celle, 28.08.2013 - 2 VAs 10/13

  Anfechtung der Ablehnung einer Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 2 VAs 8/15

  In Ermangelung genügender Anhaltspunkte für eine Bestimmung des Wertes ist ein Geschäftswert von 5.000 Euro anzusetzen (OLG Celle NStZ-RR 2014, 64).

• OLG Karlsruhe, 10.01.2019 - 2 VAs 60/18

  Änderung der Vollstreckungsreihenfolge bei mehreren Freiheitsstrafen wegen …

  Bei der neuen Entscheidung wird die Vollstreckungsbehörde angesichts bislang gescheiterter Therapien zu berücksichtigen haben, dass hinsichtlich der Erfolgsprognose die Zurückstellung keine positive Feststellung voraussetzt, wonach ein Erfolg der Therapie zu erwarten ist, weshalb in der Regel von einer Prüfung der Erfolgsaussicht abzusehen ist (Senat, NStZ-RR 2008, 576; Beschluss vom 03.06.2015 - 2 VAs 8/15 -, juris;… Weber, BtMG, 5. Aufl. 2017, § 35 Rn. 35 Rn. 158;… MüKoStGB/Kornprobst aaO § 35 BtMG Rn. 140).
• OLG Karlsruhe, 22.06.2018 - 2 VAs 28/18

  Entscheidung über die Zurückstellung einer Unterbringung eines …

  Anderes gilt jedoch dann, wenn die beabsichtigte Therapie von vornherein aussichtslos erscheint (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 03.06.2015 - 2 VAs 8/15 - BeckRS 2015, 11713 Rn. 8;… Körner/Patzak/Volkmer-Patzak, 8. Auflage 2016, § 35 BtMG, Rn. 150).

  Bei der Frage der Erfolgsprognose ist relativierend davon auszugehen, dass die Zurückstellung keine positive Feststellung voraussetzt, dass ein Erfolg der Therapie zu erwarten ist, weshalb in der Regel von einer Prüfung der Erfolgsaussicht abzusehen ist (Senat, NStZ 2008, 576; Beschluss vom 03.06.2015 - 2 VAs 8/15 -, juris;… Weber, BtMG, 5. Aufl. 2017, § 35 Rn. 158;… MüKoStGB/Kornprobst, 3. Aufl. 2018, § 35 BtMG Rn. 140; vgl. auch Senat, NStZ-RR 2014, 14).