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   OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02   

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https://dejure.org/2002,23999
OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02 (https://dejure.org/2002,23999)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.12.2002 - 12 U 64/02 (https://dejure.org/2002,23999)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. Dezember 2002 - 12 U 64/02 (https://dejure.org/2002,23999)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Würdigung und Auslegung von freundschaftlich vereinbarten Vertragsabsprachen und Umständen bezüglich persönlicher Zahlungsverpflichtung des Veranstalters bei Hornoraransprüchen aus Konzertauftritten; Anforderung an die Erklärung eines Schuldbeitritts auf Grund in einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 09.10.2002 - 1 BvR 1611/96

    Mithörvorrichtung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
    Beziehen sich die Feststellungen auf die Frage, wie Vertragspartner die Erklärung des anderen verstehen konnten, und werden dafür - wie hier - substantiiert den Empfängerhorizont bestimmende Umstände vorgetragen, die in freundschaftlichen Gesprächen oder bei Telefonaten offenbart worden sein sollen, so bleibt die Anhörung der beiden Parteien - neben der Parteivernehmung - zumeist das einzige Erkenntnismittel (BVerfG NJW 2002, 3619).
  • BGH, 09.07.2001 - II ZR 205/99

    Beendigung einer atypischen stillen Ehegattengesellschaft

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
    Sie beruht nämlich auf einer lückenhaften und nicht alle Interessen der Beteiligten (vgl. Sen.Urt. v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99, WM 2001, 1523 = ZIP 2001, 1414; Sen.Urt. v. 9. Oktober 2000 - II ZR 345/98, WM 2000, 2428 = ZIP 2000, 2259) in den Blick nehmenden Auslegung des maßgeblichen Schreibens.
  • BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96

    "Vieraugengespräch"; Einbeziehung einer Parteivernehmung in die Beweiswürdigung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
    Dies folgt aus den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung nach § 286 Abs. 1 ZPO (BGH NJW-RR 1990, 1061; NJW 1999, 363).
  • BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88

    Bibelreproduktion; Vertrieb von Bibelreproduktionen über Kaffeefilialgeschäfte;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
    Dies folgt aus den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung nach § 286 Abs. 1 ZPO (BGH NJW-RR 1990, 1061; NJW 1999, 363).
  • BGH, 09.10.2000 - II ZR 345/98

    Auslegung eines Vertrages

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
    Sie beruht nämlich auf einer lückenhaften und nicht alle Interessen der Beteiligten (vgl. Sen.Urt. v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99, WM 2001, 1523 = ZIP 2001, 1414; Sen.Urt. v. 9. Oktober 2000 - II ZR 345/98, WM 2000, 2428 = ZIP 2000, 2259) in den Blick nehmenden Auslegung des maßgeblichen Schreibens.
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