Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  Eignungsmangel, Fahreignung, eigene Sachkunde des Gerichts

• beck-blog

  IVT-Hö-Schulung: Klar bringt das was für die Eignung!

• IWW

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Sachaufklärung bei Teilnahme des Angeklagten an einem Nachschulungskurs

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Sachaufklärung bei Teilnahme des Angeklagten an einem Nachschulungskurs

• blutalkohol , S. 477
• fachanwaelte-berlin.net
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Sachaufklärung bei Teilnahme des Angeklagten an einem Nachschulungskurs

• rechtsportal.de

  StGB § 69 Abs. 2
  Anforderungen an die Sachaufklärung bei Teilnahme des Angeklagten an einem Nachschulungskurs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Weitere Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Welche Sachkunde hat eine Strafkammer?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Karlsruhe, 19.08.2016 - 3 Ws 591/16

  Überprüfung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis in der Beschwerdeinstanz

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 3 (5) Ss 473/16

  Auf die zugleich erhobene Beschwerde gegen die durch Beschluss des Landgerichts Konstanz vom 10.6.2016 erfolgte vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis wurde dieser Beschluss durch Beschluss des Senats vom 19.8.2016 (3 Ws 591/16) aufgehoben.
• OLG Köln, 01.03.2013 - 1 RVs 36/13

  Rückrechnung der Blutalkoholwerte als Grundlage für die Ermittlung von …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 3 (5) Ss 473/16

  Allerdings kann die Teilnahme an einer verkehrstherapeutischen Maßnahme, die Durchführung einer psychotherapeutischen Behandlung oder die Wahrnehmung verkehrspsychologischer Beratungen und Aufbauseminare Anlass zu weiterer Sachaufklärung, z. B. in Form der Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens geben (OLG Oldenburg, ZfSch 2005, 260; OLG Köln, DAR 2013, 393 ; OLG Hamm, Blutalkohol 53, 189).
• OLG Oldenburg, 17.01.2005 - Ss 428/04

  Feststellung der Ungeeignetheit eines Angeklagten zum Führen von Kraftfahrzeugen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.09.2016 - 3 (5) Ss 473/16

  Allerdings kann die Teilnahme an einer verkehrstherapeutischen Maßnahme, die Durchführung einer psychotherapeutischen Behandlung oder die Wahrnehmung verkehrspsychologischer Beratungen und Aufbauseminare Anlass zu weiterer Sachaufklärung, z. B. in Form der Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens geben (OLG Oldenburg, ZfSch 2005, 260; OLG Köln, DAR 2013, 393 ; OLG Hamm, Blutalkohol 53, 189).

• OLG Braunschweig, 30.11.2023 - 1 ORs 33/23

  E-Scooter; Elektrokleinstfahrzeug; absolute Fahruntüchtigkeit; Entziehung der …

  Die Wirkung der Vermutung geht dahin, dass eine die Ungeeignetheit positiv begründende Gesamtwürdigung nur erforderlich ist, wenn ernsthafte Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich ein Ausnahmefall ergeben könnte, dass also die Tat Ausnahmecharakter hat (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. September 2016 - 3 (5) Ss 473/16 -, Rn. 8, juris;… Fischer, StGB, 70. Auflage 2023, § 69 Rn. 22).

  Zudem ist bereits eine Teilnahme an einem Nachschulungskurs oder an einer psychotherapeutischen Behandlung für sich genommen nicht ohne Weiteres ausreichend, um den vermuteten Eignungsmangel zu widerlegen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. September 2016 - 3 (5) Ss 473/16 -, Rn. 8, juris).