Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• IWW
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Spitzenmediziner: "Spitzenstellungsbehauptung" und "als Information getarnte Werbung"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit der Werbung von Ärzten mit einer Spitzenstellung

• bzaek.de

  Alleinstellungs-/Spitzengruppenwerbung auf einer Internetplattform (medicine-guide.com) mit den Hinweisen: "Spitzenmediziner", "führende medizinische Experten", "Top-Experten", "Top-Fachärzte" und "führende Spezialisten"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung von Ärzten mit einer Spitzenstellung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Spitzenmediziner

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Mediziner dürfen in Ärzteverzeichnissen nicht als "Top-Experten” bezeichnet werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung durch bezahlten Eintrag mit Spitzenstellungsbehauptung in einem Online-Ärzteverzeichnis

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eine Spitzenstellung unter der deutschen Ärzteschaft

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Internet-Ärzteverzeichnis mit "Top-Experten"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Veröffentlichung einer Liste von "Spitzenmedizinern" ist wettbewerbswidrig, wenn Kriterien zur Qualifikation der Beurteilten untauglich sind

• auw.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung als Topexperte oder Spitzenmediziner unzulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Begriffe "Spitzenmediziner" und "Top-Fachärzte" in Ärzteverzeichnis wettbewerbswidrig

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  OLG Karlsruhe beanstandet Ärzteverzeichnis: Keine Werbung mit Top-Experten

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Werbung mit "Spitzenmediziner" und "Top-Fachärzte" in Ärzteverzeichnis unzulässig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Bezeichnung von Ärzten als Spitzenmediziner in einem Ärzteverzeichnis

Besprechungen u.ä.

• christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  Werbung des Arztes als Topexperte oder Spitzenmediziner nicht erlaubt

Papierfundstellen

• MMR 2013, 103

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 30.04.1997 - I ZR 196/94

  Die Besten I - Getarnte Werbung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Der Bundesgerichtshof hat ferner die "Häufigkeit des Eingriffs", also ein gegenüber der "fachärztlichen Berufserfahrung" wesentlich spezifischeres Kriterium, als ungeeignet zur Beurteilung der Fähigkeit eines Operateurs verworfen (BGH GRUR 1997, 912 - Die Besten I).
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04

  Irreführender Kontoauszug

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Maßgebend ist die Sicht eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2007, 805, 807 - Irreführender Kontoauszug).
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Maßgebend ist die Sicht eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2007, 805, 807 - Irreführender Kontoauszug).

 
• BGH, 20.12.1977 - I ZR 1/76

  Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Kreditvermittlungsgewerbe - …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Dies schließt dann insbesondere auch ein, die geschäftlichen Verhältnisse der Mitbewerber darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH GRUR 1978, 249 - Kreditvermittlung; BGH GRUR 1983, 779 - Schuhmarkt. Vgl. auch Senat GRUR 1994, 134).
• BGH, 07.07.1983 - I ZR 119/81

  Unzulässigkeit einer Werbebehauptung aus wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten - …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Dies schließt dann insbesondere auch ein, die geschäftlichen Verhältnisse der Mitbewerber darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH GRUR 1978, 249 - Kreditvermittlung; BGH GRUR 1983, 779 - Schuhmarkt. Vgl. auch Senat GRUR 1994, 134).
• BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07

  Hier spiegelt sich Erfahrung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Ist der Kläger dagegen zu substantiiertem Vortrag und Beweisantritt zur behaupteten Spitzengruppenzugehörigkeit aufgrund der Umstände des Einzelfalls in der Lage, bleibt es bei dem Grundsatz, dass der Kläger die Unrichtigkeit der beanstandeten Behauptung zu beweisen hat (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Tz. 19 ff. - Hier spiegelt sich Erfahrung).
• BGH, 30.04.1997 - I ZR 154/95

  Die Besten II - Getarnte Werbung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Die Reputation des Arztes bei Fachkollegen hat der Bundesgerichtshof als solche ebenfalls für nicht aussagekräftig angesehen (BGH a.a.O., vgl. auch BGH GRUR 1997, 914 - Die Besten II); das - von der Beklagten nicht näher konkretisierte - "positive Patienten -Feedback" dürfte, auch wenn der Bundesgerichtshof (…a.a.O. - Die Besten I) Patientenbefragungen zusammen mit Recherchen bei Kollegen und Krankenkassen für möglicherweise aussagefähig gehalten hat, jedenfalls für sich genommen und auch in Verbindung mit der Praxis- und Klinikinfrastruktur keine verlässliche Aussage über die Qualifikation des jeweiligen Arztes zulassen.
• OLG Düsseldorf, 28.05.2009 - 20 W 46/09

  Als redaktioneller Inhalt gestaltete Werbeanzeige muss deutlich als Werbung …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  b) Ein Beitrag in einem Medium (hier: Internet) hat einen redaktionellen Inhalt, wenn er seiner Gestaltung nach als objektive neutrale Berichterstattung durch das Medienunternehmen selbst erscheint (…vgl. Köhler/Bornkamm a.a.O. Anh zu § 3 III Rn. 11.2; OLG Düsseldorf WRP 2009, 1155 und 1311).
• OLG Hamburg, 04.08.2010 - 5 U 152/09

  Anzeige in redaktioneller Gestalt - Wettbewerbsverstoß durch getarnte Werbung in …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11

  Bewertungsmaßstab ist wiederum die Auffassung eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Verbrauchers (OLG Hamburg WRP 2011, 268).

• OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 173/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit "Top Preisen"

  Außerdem ergaben sich die Spitzenstellungsbehauptungen in den angeführten Verfahren gerade nicht nur aus der Verwendung der Vorsilbe "Top", sondern jeweils aus dem Gesamtkontext der Werbung (LG Hamburg, Urteil vom 10.06.2011, 406 HKO 5/11: "Deutschlands beste Augenärzte ... Augenärzte unter den besten in Deutschland ... Die renommierte Verbraucherzeitschrift ... zählt gleich zwei ... Chirurgen zu den Topmedizinern in Deutschland"; OLG Karlsruhe, Urteil vom 07.05.2012, 6 U 18/11: "Spitzenmediziner ... führende medizinische Experten ... Top-Experten ... Top-Fachärzte ... führende Spezialisten"; OLG Hamburg, Urteil vom 09.09.2010, 3 U 58/09: "Immer Top in Preis und Leistung", wobei auf die Spitzenstellungsbehauptung bezüglich der Leistung abgestellt wurde).