Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Unterlassungsanspruch: Gerechtfertigte ehrverletzende wahre Tatsachenbehauptungen, Beweislast; Recherchepflicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtfertigung ehrverletzender wahrer Tatsachenbehauptungen durch die Presse bei berechtigter Interessenwahrnehmung; Vermutung einer Wiederholungsgefahr bei der rechtswidrigen Aufstellung unwahrer Tatsachenbehauptungen; Beweislast im Prozess auf Unterlassung; Umfang der ...

• Wolters Kluwer

 
• Glücksspiel & Recht

  Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter trotz Ehrverletzung

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 5 GG

• Judicialis

  GG Art. 5 Abs. 1; ; BGB § 823; ; BGB § 1004; ; StGB § 186; ; StGB § 193

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ehrverletzende Tatsachenbehauptungen - presserechtlicher Unterlassungsanspruch; Nachweis sorgfältiger Recherche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter

Papierfundstellen

• NJW-RR 2006, 483
• afp 2006, 162

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 16.06.1998 - VI ZR 205/97

  BGH entscheidet im Rechtsstreit des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04

  Bei Presseveröffentlichungen ist dies der Fall, wenn ihnen ein öffentliches Informationsinteresse zugrunde liegt und der Nachweis sorgfältiger Recherche erbracht wird (BGHZ 139, S. 95 ff., 105;… BGH, NJW 1987, S. 2225 ff., 2227;… Damm/Rehbock, a.a.O., Rn. 501 und 595).
• BGH, 12.05.1987 - VI ZR 195/86

  Anforderungen an die Sorgfaltspflicht von Presseorganen; Abgrenzung zwischen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04

  Bei Presseveröffentlichungen ist dies der Fall, wenn ihnen ein öffentliches Informationsinteresse zugrunde liegt und der Nachweis sorgfältiger Recherche erbracht wird (…BGHZ 139, S. 95 ff., 105; BGH, NJW 1987, S. 2225 ff., 2227;… Damm/Rehbock, a.a.O., Rn. 501 und 595).

• LG Bückeburg, 30.01.2013 - 1 O 63/12

  Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Rahmen eines Jagdpachtverhältnisses: …

  Allerdings wäre es nach der über § 823 Abs. 2 BGB ins Zivilrecht transformierten Beweisregel des § 186 StGB ("sofern nicht die Tatsache erweislich wahr ist") hier eigentlich Sache der Beklagten, die Wahrheit der beanstandeten Behauptung nachzuweisen (BGH, Urteil vom 30.01.1996 - VI ZR 386/94, NJW 1996, 1131; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.05.2005 - 14 U 209/04, NJW-RR 2006, 483).