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   OLG Karlsruhe, 17.07.1997 - 16 UF 199/96   

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https://dejure.org/1997,7646
OLG Karlsruhe, 17.07.1997 - 16 UF 199/96 (https://dejure.org/1997,7646)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.07.1997 - 16 UF 199/96 (https://dejure.org/1997,7646)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Juli 1997 - 16 UF 199/96 (https://dejure.org/1997,7646)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; EheG § 66
    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 831
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.03.1991 - XII ZR 96/90

    Umdeutung einer Abänderungsklage in eine Vollstreckungsgegenklage;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.07.1997 - 16 UF 199/96
    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (z.B. BGH, FamRZ 1991, 1040 m.w.N.) an.
  • BGH, 26.09.1979 - IVb ZR 87/79

    Berücksichtigung von Leistungen aufgrund einer sittlichen Pflicht bei der

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.07.1997 - 16 UF 199/96
    Der Senat ist der Auffassung, dass der Lebenswandel der Klägerin im ganzen betrachtet unter Berücksichtigung der obigen Darlegungen derartige Auswirkungen auf das Leben des Beklagten hatte, dass er in seinen "rechtlich geschützten Interessen" (vgl. dazu BGH, FamRZ 1980, 40 ) betroffen wurde.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2014 - L 18 KN 61/13

    Gewährung von (großer) Witwenrente bei Hinzutreten einer weiteren

    Die Bedürftigkeit muss vielmehr durch Verhaltensweisen herbeigeführt worden sein, die bei objektiver Wertung sittlich zu missbilligen sind, wie Arbeitsscheu, Trunksucht, Verschwendung, Spielleidenschaft uä (BGH, Urteil vom 18.5.1983, Az IVb ZR 375/81; Hoffmann/Stephan EheG 2. Aufl. § 65 Anm. 8; Göppinger/Wenz Unterhaltsrecht 4. Aufl. Rdn. 891, 815; RG LZ 1919, 1238; vgl zum Fall einer Verwirkung infolge von Trunksucht eines Unterhaltsgläubigers: OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.7.1997, Az 16 UF 199/96).
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