Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,43933
OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16 (https://dejure.org/2016,43933)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.11.2016 - 17 U 25/16 (https://dejure.org/2016,43933)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. November 2016 - 17 U 25/16 (https://dejure.org/2016,43933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Mitarbeiters der depotführenden Bank wegen unterbliebener Beratung über die Möglichkeit der Strafbarkeit des An- und Verkaufs von Wertpapieren als Marktmanipulation

  • Betriebs-Berater

    Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 20a Abs 1 S 1 Nr 2 WpHG vom 25.06.2009, § 31 WpHG, § 38 Abs 2 Nr 2 WpHG vom 25.06.2009, § 39 Abs 1 Nr 1 WpHG vom 31.07.2009, § 280 Abs 1 BGB
    Wertpapierhandel: Haftung der möglicherweise strafbare Wertpapierübertragungen ausführenden Bank aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten; Beachtlichkeit neuen Vorbringens in einem nachgelassenen Schriftsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertpapierhandel; Beratungsvertrag; Aufklärungspflicht; Strafbarkeit; Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • rechtsportal.de

    Haftung eines Mitarbeiters der depotführenden Bank wegen unterbliebener Beratung über die Möglichkeit der Strafbarkeit des An- und Verkaufs von Wertpapieren als Marktmanipulation

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum konkludenten Abschluss eines Beratungsvertrags mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum konkludenten Abschluss eines Beratungsvertrags mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der - nur - ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 366
  • WM 2017, 1157
  • BB 2016, 3010
  • NZG 2017, 185
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (16)

  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Eine Aufklärungspflicht kommt ferner dann in Betracht, wenn der Discount-Broker eine tatsächlich bestehende Aufklärungsbedürftigkeit des Kunden erkannt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat (vgl. BGH, Urteil vom 05.10.1999 - XI ZR 296/98, BGHZ 142, 345, 358).
  • BGH, 17.09.2013 - XI ZR 332/12

    Bankenhaftung aus Anlageberatung: Aufklärungspflicht über eigene Gewinnspanne bei

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Die aufsichtsrechtlichen Wohlverhaltenspflichten bewirken daher als solche weder eine Begrenzung noch eine Erweiterung der zivilrechtlich zu beurteilenden Haftung des Anlageberaters (BGH, Urteil vom 17.09.2013 - XI ZR 332/12 -, juris Rn. 20).
  • BGH, 19.03.2013 - XI ZR 431/11

    Haftung einer Direktbank bei Zwischenschaltung eines anderen anlageberatenden

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Daher besteht eine Warnpflicht als Nebenplicht (§ 241 Abs. 2 BGB) nur noch dann, wenn der Discount-Broker z.B. eine tatsächliche Fehlberatung des Kunden bei dem in Auftrag gegebenen Wertpapiergeschäft entweder positiv kennt oder wenn diese Fehlberatung aufgrund massiver Verdachtsmomente objektiv evident ist (BGH, Urteil vom 19.03.2013 - XI ZR 431/11 -, BGHZ 196, 370 Rn. 27), wobei objektives Tatbestandsmerkmal der Warnpflicht die fehlerhafte Beratung des Anlegers im konkreten Einzelfall ist (BGH, Urteil vom 26.04.2016 - XI ZR 114/15 -, juris Rn. 25).
  • BGH, 13.07.2004 - XI ZR 178/03

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Hinweispflichten von Direkt-Brokern beim

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    a) In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass auch ein Discount-Broker, der grundsätzlich keine Beratung schuldet, nach den Umständen des Einzelfalls dann zu einer Warnung des Kunden verpflichtet sein kann, wenn dessen Aufträge von den zuvor erklärten Zielvorstellungen deutlich abweichen oder wenn erkennbar ist, dass Tragweite und Risiko eines Auftrages falsch eingeschätzt werden (BGH, Urteile vom 11.11.2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 27 und vom 13.07.2004 - XI ZR 178/03, WM 2004, 1774, 1776 f.).
  • BGH, 26.04.2016 - XI ZR 114/15

    Bankenhaftung: Zurechenbarkeit des als Mitglied des Aufsichtsrats einer

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Daher besteht eine Warnpflicht als Nebenplicht (§ 241 Abs. 2 BGB) nur noch dann, wenn der Discount-Broker z.B. eine tatsächliche Fehlberatung des Kunden bei dem in Auftrag gegebenen Wertpapiergeschäft entweder positiv kennt oder wenn diese Fehlberatung aufgrund massiver Verdachtsmomente objektiv evident ist (BGH, Urteil vom 19.03.2013 - XI ZR 431/11 -, BGHZ 196, 370 Rn. 27), wobei objektives Tatbestandsmerkmal der Warnpflicht die fehlerhafte Beratung des Anlegers im konkreten Einzelfall ist (BGH, Urteil vom 26.04.2016 - XI ZR 114/15 -, juris Rn. 25).
  • BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03

    Erfüllung der Aufklärungspflichten von Discount-Brokern; Schutzpflichten von

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    a) In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass auch ein Discount-Broker, der grundsätzlich keine Beratung schuldet, nach den Umständen des Einzelfalls dann zu einer Warnung des Kunden verpflichtet sein kann, wenn dessen Aufträge von den zuvor erklärten Zielvorstellungen deutlich abweichen oder wenn erkennbar ist, dass Tragweite und Risiko eines Auftrages falsch eingeschätzt werden (BGH, Urteile vom 11.11.2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 27 und vom 13.07.2004 - XI ZR 178/03, WM 2004, 1774, 1776 f.).
  • BGH, 04.03.2014 - XI ZR 313/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Beratungspflichten von Discount-Brokern bzw.

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Der - nach den Ausführungen der BaFin in Ihrem Schreiben vom 07.02.2013 (Anlage B2, dort S. 4) aufgrund des hohen Fremdfinanzierungsanteils und der Investition in Spezialwerte zu Recht als professioneller Anleger einzustufende - Kläger war nach dem oben unter 1. Gesagten weder hinsichtlich des Anlagegegenstandes noch hinsichtlich der Art der Depotübertragung aufklärungsbedürftig (vgl. dazu BGH, Urteil vom 04.03.2014 - XI ZR 313/12 -, juris Rn. 14), sondern bei Erstkontakt mit der Beklagten bereits zur schlussendlich gewählten Übertragungsart entschlossen.
  • BGH, 15.04.2010 - IX ZR 189/09

    Haftung des Steuerberaters: Anspruch des Mandanten auf Erstattung der gegen ihn

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Das schließt aber eine Einstandspflicht desjenigen, der vertraglich verpflichtet war, den Täter vor der Begehung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit und deren Folgen zu schützen, nicht aus (BGH, Urteil vom 15.04.2010 - IX ZR 189/09 -, juris Rn. 8 mwN).
  • BGH, 14.05.2013 - XI ZR 335/11

    Prospekthaftung: Haftung des Prospektveranlassers für unvollständige bzw.

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Wird ein Antrag nach § 320 ZPO auf Berichtigung des Tatbestands unterlassen, so muss wegen der Beweiskraft des Tatbestands von der Richtigkeit des dort wiedergegebenen Tatsachenvortrags ausgegangen werden (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2003, 891 Rn. 21 m.w.N.; für die Revisionsinstanz auch BGH, Urteil vom 14.05.2013 - XI ZR 335/11, juris Rn. 42 m.w.N.).
  • BGH, 09.11.1951 - I ZR 107/50

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16
    Wenn sich die Berufung (II 71) für ihre gegenteilige Rechtsansicht auf ein anderes Urteil des Bundesgerichtshofs (vom 09.01.1951 - I ZR 107/50 - juris) beruft, übersieht sie, dass der Bundesgerichtshof die dort geäußerte Rechtsauffassung ausdrücklich aufgegeben hat (BGH, Urteil vom 02.06.1966 - VII ZR 41/64 -, juris Rn. 26).
  • OLG Karlsruhe, 20.02.2003 - 12 U 211/02

    Deckungsklage gegen die Maschinenversicherung: Grob fahrlässige Herbeiführung

  • BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10

    Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu

  • BGH, 13.01.2000 - III ZR 62/99

    Haftung des Vermittlers von Kapitalanlagen

  • BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz

  • BGH, 11.11.1964 - IV ZR 320/63

    Zulässigkeit neuen Vorbringens in einem nachgelassenen Schriftsatz

  • BGH, 02.06.1966 - VII ZR 41/64

    Unanwendbarkeit der Echtheitsvermutung auf eine mit Zusatz über die

  • OLG Karlsruhe, 06.11.2019 - 15 U 27/18

    Nur einzelne Grundleistungen übertragen: Höhe des Architektenhonorars?

    Wird ein Antrag nach § 320 ZPO auf Berichtigung des Tatbestands unterlassen, so muss wegen der Beweiskraft des Tatbestands von der Richtigkeit des dort wiedergegebenen Tatsachenvortrags ausgegangen werden (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016, 17 U 25/16, BKR 2017, 167, beck-online m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 16.05.2017 - 23 U 166/16

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag im Jahr 2009

    Denn der BGH - und die Rechtsprechung der Obergerichte - ist in ähnlich gelagerten Fällen von einem den Verbraucher begünstigenden und damit unschädlichen Hinausschieben der Widerrufsfrist ausgegangen (zuletzt BGH, Urteil vom 21. Februar 2017, Az.: XI ZR 381/16, Rn. 17; Urteil vom 26. Mai 2009, Az.: XI ZR 242/08; Urteil vom 13. Januar 2009, Az.: XI ZR 118/08, NJW-RR 2009, 709; jeweils zu § 2 Abs. 1 S. 2 HWiG a.F.; wie hier i.E.: Senat, Beschluss vom 24. März 2017, Az.: 23 U 186/16; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21. Dezember 2015, Az.: 19 U 160/15; Beschluss vom 5. August 2016, Az.: 17 U 25/16; OLG Celle, Beschluss vom 22. Juli 2015, Az.: 3 U 89/15; OLG Oldenburg, Beschluss vom 31. August 2016, Az.: 8 U 89/16; vgl. auch BGH, Urteil vom 22. November 2016, Az.: XI ZR 434/15: Die versehentliche unzutreffende Aufnahme zusätzlicher, vom Gesetz nicht vorgesehener fristauslösender Umstände soll nur zu einer Vereinbarung erweiterter Voraussetzungen für den Fristlauf führen, so dass auch dann die Frist mit der unstreitigen Aushändigung der Vertragsurkunde begonnen hätte).
  • OLG Frankfurt, 19.06.2017 - 17 U 79/17

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung (hier: zutreffende Darstellung der

    Die von der Beklagten den Klägern erteilte Widerrufsbelehrung genügt dem Deutlichkeitsgebot des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB a.F. Dies hat der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden (Senat, Beschluss vom 2.5.2016, Az. 17 U 4/16; Beschluss vom 29.8.2015, Az. 17 U 25/16; Beschluss vom 9.2.2017, Az. 17 U 199/16; Beschluss vom 17.5.2017, Az. 17 U 59/17).
  • OLG Frankfurt, 09.02.2017 - 17 U 199/16

    Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: Fristbeginn;

    Dies hat der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden (Senat, Beschluss vom 02.05.2016, - 17 U 4/16 - ; Beschluss vom 29.08.2015 - 17 U 25/16 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht