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   OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15   

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https://dejure.org/2017,11939
OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15 (https://dejure.org/2017,11939)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.04.2017 - 6 U 207/15 (https://dejure.org/2017,11939)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. April 2017 - 6 U 207/15 (https://dejure.org/2017,11939)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 14 UrhG
    Verbot der Entstellung eines Kunstwerks: Abwägung des Interesses des Urhebers an der Existenz seines Kunstwerks und dem Interesse des Grundstückseigentümers an der baulichen Veränderung seines Grundstücks im Fall der Demontage einer Lichtinstallation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • rechtsportal.de

    UrhG § 14 ; UrhG § 97 Abs. 1 S. 1
    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheber eines mit einem Bauwerk verbundenen Kunstwerks hat keinen Anspruch auf bauliche Veränderungssperre

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Museum umgebaut: "Aus" für ein Kunstwerk - Die Stadt Mannheim muss Lichtinstallation nach der Sanierung ihrer Kunsthalle nicht wiederherstellen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Urheber hat keinen Anspruch auf bauliche Veränderungssperre eines mit einem Bauwerk verbundenen Kunstwerks

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

  • datev.de (Kurzinformation)

    Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Installation durfte gegen den Willen der Künstlerin entfernt werden

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 19.03.2008 - I ZR 166/05

    St. Gottfried

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Nimmt der Eigentümer an einem Werkexemplar Änderungen vor, ist das berechtigte Interesse des Urhebers betroffen, dass das von ihm geschaffene Werk, in dem seine individuelle künstlerische Schöpferkraft ihren Ausdruck gefunden hat, der Mit- und Nachwelt in seiner unveränderten Gestalt zugänglich gemacht wird (BGH, Urt. v. 19.03.2008 - I ZR 166/05, GRUR 2008, 984 Rn. 23 - St. Gottfried), also sein Interesse, selbst darüber zu befinden, wie sein Werk an die Öffentlichkeit treten soll (LG Mannheim, GRUR 1997, 365 - Freiburger Holbein-Pferd).

    Die Klägerin musste deshalb damit rechnen, dass sich aus wechselnden Bedürfnissen der Beklagten ein Bedarf nach Veränderungen der lichttechnischen Konzeption ergibt (vgl. BGH, Urt. v. 19.03.2008 - I ZR 166/05, GRUR 2008, 984 Rn. 38 - St. Gottfried).

    Selbst im Falle von Veränderungen an dem geschützten Werk steht die höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Standpunkt, dass die Interessenabwägung anhand derjenigen bestimmten Planung vorzunehmen ist, für die der Eigentümer sich entschieden hat, ohne dass es darauf ankommt, ob daneben noch andere, den Urheber gegebenenfalls weniger beeinträchtigende Lösungen erkennbar sind (BGH, Urt. v. 19.03.2008 - I ZR 166/05, GRUR 2008, 984 Rn. 39 - St. Gottfried).

  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof sogar in dem Fall eines rechtswidrig aufgedrängten Kunstwerks eine Interessenabwägung für geboten erachtet (BGHZ 129, 66 Rn. 21 - Mauer-Bilder).

    Dass in Fällen der vorliegenden Art eine Interessenabwägung erforderlich ist, ist höchstrichterlich bereits geklärt (vgl. BGH, Urt. v. 23.02.1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66 Rn. 21 - Mauer-Bilder).

  • BGH, 13.04.2016 - VIII ZR 198/15

    Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer vereinbarungsgemäß im Keller der

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Weiter sind insbesondere der mit der Vereinbarung verfolgte Zweck und die Interessenlage der Parteien zu beachten, ferner die sonstigen Begleitumstände, die den Sinngehalt der gewechselten Erklärungen erhellen können (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 13.04.2016 - VIII ZR 198/15, NJW-RR 2016, 1032 Rn. 21).
  • LG Mannheim, 24.04.2015 - 7 O 18/14

    HHole - Urheberrechtsschutz: Schutzanspruch gegen die Entfernung und Vernichtung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Wie die Kammer in ihrem zwischen den Parteien ergangenen Urteil betreffend das Werk "[Y.]" vom 24.April 2015 (7 O 18/14) im Einzelnen dargelegte habe, bestehe in Rechtsprechung und Literatur weitgehend Einigkeit darüber, dass das Interesse des Urhebers an der Fortexistenz seines Kunstwerks bei Werken der Baukunst, bei mit Bauwerken unlösbar verbundenen Kunstwerken oder sonst bei grundstücksgebundenen Kunstwerken in aller Regel hinter den Interessen des Eigentümers an der anderweitigen Nutzung oder Bebauung seines Grundstücks und der damit verbundenen vollständigen Zerstörung oder Entfernung des Kunstwerks zurücktreten müsse.
  • BVerfG, 28.10.2010 - 2 BvR 535/10

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Dabei haben die Gerichte beide Positionen hinreichend zu berücksichtigen und in ein Verhältnis zu bringen, das ihnen angemessen Rechnung trägt (BVerfG, NJOZ 2011, 1423, 1424).
  • OLG Hamm, 12.07.2001 - 4 U 51/01

    Entstellung eines Werks durch Entfernung von seinem Platz

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Der Senat schließt sich der Auffassung an, wonach auch in dem Fall der vollständigen Vernichtung des Werks eine Interessenabwägung vorzunehmen ist (OLG Hamm, ZUM-RD 2001, 443; Schulze in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl., § 14 Rn. 27; Kroitzsch/Götting in: Möhring/Nicolini, Urheberrecht, 3. Aufl., § 14 UrhG Rn. 24; Dietz/Peukert in: Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 37), wobei dahinstehen kann, ob dies aus § 14 UrhG oder aus dem allgemeinen verfassungsrechtlich anerkannten Urheberpersönlichkeitsrecht (vgl. Bullinger in: Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl. § 14 Rn. 25) folgt.
  • RG, 08.06.1912 - I 382/11

    Urheberrecht des Künstlers am veräußerten Gemälde

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Teilweise wird unter Hinweis auf ein obiter dictum in der Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 79, 397, 401 - Felseneiland mit Sirenen) diese Frage verneint (LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 - Astra-Hochhaus; KG, GRUR 1981, 742, 743 - Totenmaske; LG München I, FuR 1982, 510, 513 - Hajek/ADAC).
  • KG, 22.05.1981 - 5 U 2295/81

    Annahme eines Werkes der bildenden Kunst bei einer Totenmaske; Glaubhaftmachung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Teilweise wird unter Hinweis auf ein obiter dictum in der Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 79, 397, 401 - Felseneiland mit Sirenen) diese Frage verneint (LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 - Astra-Hochhaus; KG, GRUR 1981, 742, 743 - Totenmaske; LG München I, FuR 1982, 510, 513 - Hajek/ADAC).
  • LG München I, 08.12.1981 - 7 O 17562/79

    ADAC-Hauptverwaltung I

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Teilweise wird unter Hinweis auf ein obiter dictum in der Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 79, 397, 401 - Felseneiland mit Sirenen) diese Frage verneint (LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 - Astra-Hochhaus; KG, GRUR 1981, 742, 743 - Totenmaske; LG München I, FuR 1982, 510, 513 - Hajek/ADAC).
  • BGH, 10.12.1987 - I ZR 198/85

    "Vorentwurf II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Grundrisses für ein

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15
    Ohne Erfolg bestreitet die Beklagte das Vorliegen eines hinreichenden schöpferischen Eigentümlichkeitsgrades (vgl. BGH, GRUR 1988, 533, 535 - Vorentwurf II).
  • BGH, 31.05.1974 - I ZR 10/73

    Schulerweiterung

  • LG Hamburg, 03.12.2004 - 308 O 690/04

    Teilabriss muss nicht immer eine Entstellung im Sinne des § 14 UrhG sein!

  • BGH, 01.10.1998 - I ZR 104/96

    Umgestaltung eines Werkes der Baukunst (Treppenhaus) durch Einbringung eines

  • BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

    Stahlrohrstuhl II

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Karlsruhe, ZUM-RD 2017, 600).
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