Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Fahren ohne Fahrerlaubnis: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich des Vorsatzes bei Fahrten des Angeklagten mit einem "Führerschein Deutsches Reich"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung des Vorsatzes beim Fahren ohne Fahrerlaubnis bei Gebrauch eines Fantasie-Führerscheins; Rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung

• Judicialis

  StPO § 261; ; StVG § 21

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261; StVG § 21

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Ersatzführerschein

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Fantasie-Führerschein - Fahren ohne Fahrerlaubnis

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  "Führerschein Deutsches Reich" gilt nicht

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Führerschein Deutsches Reich gilt nicht

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2007, 90
• NZV 2007, 157

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 11.01.2005 - 1 StR 478/04

  Beweiswürdigung (kein Beweis des ersten Anscheins im Strafrecht; lebensfremde …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

  Das ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze und gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit übertriebene Anforderungen gestellt werden (BGH NStZ 1982, 478, 479; BGH NStZ 1983, 277, 278; BGH NStZ-RR 2005, 147).

  Es ist aber weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten Tatvarianten zu unterstellen, für deren Vorliegen keine konkreten Anhaltspunkte dargetan sind (z. B. BGH NJW 2005, 1727).

• BGH, 24.01.1989 - 1 StR 683/88

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

  Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht aufkommen lässt (BGH NStZ 1985, 15 Nr. 17;… BGHR § 261 StPO Überzeugungsbildung 22; BGHR § 261 StPO Beweiswürdigung 5; BGH NStZ-RR 2005, 149).
• BGH, 03.02.2005 - 4 StR 540/04

  Beweiswürdigung (Überzeugungsmaßstab; überspannte Anforderungen an die zur …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

  Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht aufkommen lässt (BGH NStZ 1985, 15 Nr. 17;… BGHR § 261 StPO Überzeugungsbildung 22;… BGHR § 261 StPO Beweiswürdigung 5; BGH NStZ-RR 2005, 149).
• BGH, 01.09.1993 - 2 StR 361/93

  Mordmerkmal der Verdeckungsabsicht einer versuchten Vergewaltigung oder einer …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

  Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht aufkommen lässt (BGH NStZ 1985, 15 Nr. 17; BGHR § 261 StPO Überzeugungsbildung 22;… BGHR § 261 StPO Beweiswürdigung 5; BGH NStZ-RR 2005, 149).
• BGH, 03.02.1983 - 1 StR 823/82

  Verpflichtung zur Zahlung einer Entschädigung nach zu Unrecht erlittener …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

  Das ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze und gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit übertriebene Anforderungen gestellt werden (BGH NStZ 1982, 478, 479; BGH NStZ 1983, 277, 278; BGH NStZ-RR 2005, 147).