Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 01.07.2008 - 11 UF 563/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1378 Abs. 1; BGB § 1380 Abs. 1
Umfang des Zugewinnausgleichs bei ehezeitlichen Zuwendungen unter den Ehegatten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz - 31 F 174/04.GÜ- 13.8.2007
- OLG Koblenz, 01.07.2008 - 11 UF 563/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2010, 296
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 30.05.2003 - 5 UF 315/01
Ausgleich der Einräumung des hälftigen Miteigentums am Familienheim im …
Auszug aus OLG Koblenz, 01.07.2008 - 11 UF 563/07
Es kann dabei dahinstehen, inwieweit diese Vermögensübertragungen als Schenkung oder als unbenannte Zuwendung unter Ehegatten zu qualifizieren sind (hierzu OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1033). - BGH, 10.07.1991 - XII ZR 114/89
Ausgleich von Zuwendungen unter Ehegatten während des gesetzlichen Güterstandes
Auszug aus OLG Koblenz, 01.07.2008 - 11 UF 563/07
Dies entspricht auch dem Grundsatz der ständigen Rechtsprechung des BGH, dass Zuwendungen, die Ehegatten während des gesetzlichen Güterstandes einander gemacht haben und deren Wert sie, gestützt auf das Scheitern der Ehe, zurückverlangen, grundsätzlich allein güterrechtlich ausgeglichen werden (BGH, Urteil vom 10.7.1991, BGHZ 115, 132 ff.).