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OLG Koblenz, 01.10.2001 - 2 Ss 261/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 09.05.2008 - 1 Ss 67/08
Diebstahl geringwertiger Sachen: Grenze zur Geringwertigkeit
Das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen darf nicht - wie in dem angefochtenen Urteil mit der Bemerkung, es handele sich bei dem Angeklagten "um einen beharrlichen Rechtsbrecher ..., der immer wieder stiehlt und durch eine Geldstrafe auch nicht ansatzweise beeindruckbar ist" geschehen - schematisch aus dem Vorliegen einschlägiger Vorstrafen geschlossen werden, sondern ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls festzustellen (vgl. z. B. OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 4.9.2001 - 2 Ss 261/01). - BVerfG, 26.06.2007 - 1 BvR 1877/01
Wird in strafprozessualer Revisionsentscheidung die Sache nur im Strafausspruch …
a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 1. Oktober 2001 - 2 Ss 261/01 -,. - OLG Frankfurt, 02.05.2007 - 1 Ss 365/06
Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten in den Urteilsgründen; notwendige …
Insoweit ist das Revisionsgericht in der Regel an die Überzeugung des Tatrichters vom Tatgeschehen gebunden, auch soweit es sich um nur mögliche Schlussfolgerungen tatsächlicher Art handelt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 07.10.2003, 2 Ss 261/01).