Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 01.10.2002 - 4 U 767/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewerbung von DVD-Playern ohne Kennzeichnung als Auslaufmodell; Irreführende Werbung; Fehlende Prozessführungsbefugnis eines eingetragenen Vereins zur Förderung gewerblicher Aufgaben; Geltendmachung eines Unterlassungsanspruch durch rechtsfähige Verbände zur Förderung ...
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § ... 13 II Nr. 2; ; UWG § 13 VII; ; UnterlassungsklagenVO § 1 Nr. 7; ; UnterlassungsklagenVO § 13 V S. 1 Nr. 2; ; UnterlassungsklagenG § 13 V S. 1 Nr. 2; ; ZPO § 91; ; ZPO § 92 I; ; ZPO § 543 II; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713
- RA Kotz
Hinweispflicht auf Auslaufmodelle - Unterlassungsanspruch bei Werbung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Ein Einzelhändler, der Geräte der Unterhaltungselektronik vertreibt, muss bei der Werbung, etwa für einen DVD-Player, darauf hinweisen, dass es sich um ein Auslaufmodell handelt
Verfahrensgang
- LG Mainz, 02.05.0002 - 12 HKO 119/01
- OLG Koblenz, 01.10.2002 - 4 U 767/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.1998 - I ZR 74/96
Auslaufmodelle II - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2002 - 4 U 767/02
Die Klägerin warb für den DVD-Player K...... DVF 3530 in der 43. Kalenderwoche, also im Oktober 2001 unter Gegenüberstellung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, obwohl das Gerät schon seit April 2001 nicht mehr in der Preisliste des Herstellers geführt wurde und nach den Informationen auf der Homepage der Firma K...... ab Juni/Juli von dem Nachfolgegerät DVF 3550 abgelöst wurde (vgl. zur Hinweispflicht auf ein Auslaufmodell BGH NJW 1999, 2190-Auslaufmodelle I-; BGH NJW 1999, 2193 - Auslaufmodelle II - BGH WRP 2000, 514 - Auslaufmodelle III). - BGH, 06.10.1999 - I ZR 92/97
Auslaufmodelle III - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2002 - 4 U 767/02
Die Klägerin warb für den DVD-Player K...... DVF 3530 in der 43. Kalenderwoche, also im Oktober 2001 unter Gegenüberstellung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, obwohl das Gerät schon seit April 2001 nicht mehr in der Preisliste des Herstellers geführt wurde und nach den Informationen auf der Homepage der Firma K...... ab Juni/Juli von dem Nachfolgegerät DVF 3550 abgelöst wurde (vgl. zur Hinweispflicht auf ein Auslaufmodell BGH NJW 1999, 2190-Auslaufmodelle I-; BGH NJW 1999, 2193 - Auslaufmodelle II - BGH WRP 2000, 514 - Auslaufmodelle III). - BGH, 03.12.1998 - I ZR 63/96
Auslaufmodelle I - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2002 - 4 U 767/02
Die Klägerin warb für den DVD-Player K...... DVF 3530 in der 43. Kalenderwoche, also im Oktober 2001 unter Gegenüberstellung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, obwohl das Gerät schon seit April 2001 nicht mehr in der Preisliste des Herstellers geführt wurde und nach den Informationen auf der Homepage der Firma K...... ab Juni/Juli von dem Nachfolgegerät DVF 3550 abgelöst wurde (vgl. zur Hinweispflicht auf ein Auslaufmodell BGH NJW 1999, 2190-Auslaufmodelle I-; BGH NJW 1999, 2193 - Auslaufmodelle II - BGH WRP 2000, 514 - Auslaufmodelle III).