Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ablaufleistung einer zur Kredittilgung an eine Bank abgetretene Kapitallebensversicherung als Leistung an Erfüllungs statt ; Beweislast eines Bankkunden für eine abweichende Parteivereinbarung; Verpflichtung einer Bank gegenüber einem geschäftserfahrenen Kunden zu ...

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Pflicht der Bank zu Hinweisen auf die Gefahren der Unterdeckung bei Tilgung eines Darlehens durch eine Kapitallebensversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• IWW (Kurzinformation)

  Wenn die ausgezahlte Versicherungssumme nicht zur Tilgung ausreicht

• zbb-online.com (Leitsatz)

  BGB § 364 Abs. 2
  Risiko des Darlehensnehmers für Darlehenslücke einer als Tilgungsersatzleistung abgetretenen Kapitallebensversicherung

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Zur Kredittilgung bestimmte Kapitallebensversicherung fällt niedriger aus als erwartet

Besprechungen u.ä. (2)

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Auszahlungssumme geringer als Darlehenssumme - Weitere Zahlungen sind zur vollständigen Darlehenstilgung erforderlich

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufklärungspflicht der Bank bei Deckungslücke einer zur Kredittilgung bestimmten Kapitallebensversicherung

Papierfundstellen

• ZIP 2007, 1259
• WM 2007, 497

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 19.12.2001 - XII ZR 281/99

  Ergänzende Vertragsauslegung

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Dabei kann der Inhalt der vorvertraglichen Verhandlungen für die Auslegung eines Vertrages von entscheidender Bedeutung sein (BGH NJW 2002, 1260 ).
• BGH, 09.03.1989 - III ZR 269/87

  Aufklärungspflicht einer Bank beim Abschluß eines mit einer …

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Soweit ihm die für die Beurteilung notwendigen Kenntnisse fehlen, ist ihm in der Regel zuzumuten, sich durch Rückfragen bei der Bank die Grundlage für eine sachgerechte Entscheidung zu verschaffen (BGH NJW 1989, 1667 ; vgl. auch BGH NJW 2003, 2529).
• BGH, 19.01.2000 - VIII ZR 275/98

  Auslegung einer Rechtswahlvereinbarung

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Danach sind die außerhalb des Erklärungsaktes liegenden Begleitumstände in die Auslegung einzubeziehen, soweit sie einen Schluss auf den Sinngehalt der Erklärung zulassen (BGH NJW-RR 2000, 1002).

 
• BGH, 20.05.2003 - XI ZR 248/02

  Rechtsfolgen unwirksamer Beschränkung der Revisionszulassung; Umfang des …

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Soweit ihm die für die Beurteilung notwendigen Kenntnisse fehlen, ist ihm in der Regel zuzumuten, sich durch Rückfragen bei der Bank die Grundlage für eine sachgerechte Entscheidung zu verschaffen (BGH NJW 1989, 1667 ; vgl. auch BGH NJW 2003, 2529).
• BGH, 27.11.1990 - XI ZR 308/89

  Pflicht eines Kreditinstituts zum Hinweis auf wirtschaftliche Risiken eines …

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die geschuldete Aufklärung von den Umständen des Einzelfalles abhängig (BGH ZIP 1991, 90 ).
• OLG Karlsruhe, 04.04.2003 - 15 U 8/02

  Darlehen: Tilgung durch eine den Darlehensbetrag nicht deckende …

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  Es heißt dort in Nr. 3. des Vertrages, der sich auf die Rückzahlung und die Zahlungstermine bezieht, nicht etwa, die Tilgung erfolge durch eine Lebensversicherung (vgl. OLG Karlsruhe NJW 2003, 2322 ).
• BGH, 27.03.2001 - VI ZR 12/00

  Verjährungsbeginn bei einem Teilungsabkommen

  Auszug aus OLG Koblenz, 07.12.2006 - 5 U 735/06

  a) Die nach §§ 133, 157 BGB vorzunehmende Auslegung von Verträgen hat in erster Linie von ihrem Wortlaut als dem objektiv erklärten Parteiwillen auszugehen (BGH NJW 2001, 2535 m.w.N.).

• OLG Celle, 13.10.2010 - 3 U 159/10

  Beratungspflichten der finanzierenden Bank bei Tilgung eines Darlehens durch eine …

  Überdies besteht im Regelfall keine Pflicht der Bank, einen Kunden über das Risiko einer möglichen Unterdeckung der Lebensversicherung aufzuklären (Senatsbeschlüsse vom 13. Januar 2009 - 3 U 248/08 und vom 14. Mai 2009 - 3 U 42/09; ebenso OLG Koblenz, WM 2007, 497 ff).
• OLG Nürnberg, 25.04.2007 - 6 U 2558/06

  Zur Frage einer Darlehenstilgung durch eine Kapitallebensversicherung an …

  Dagegen ist nichts dafür ersichtlich, dass das Darlehen mit der Versicherungsleistung, unabhängig von deren Höhe, getilgt und der Darlehensnehmer von darüber hinausgehenden Zahlungen befreit sein sollte (ebenso im Ergebnis OLG Koblenz WM 2007, 497; OLG Karlsruhe WM 2006, 1810).