Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fälligkeit einer Werklohnforderung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fälligkeit einer Werklohnforderung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geräte bei übereinstimmenden Leistungsdaten akzeptiert: Abnahme unter Vorbehalt der Gleichwertigkeit!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Werklohnanspruch bei Lieferung und Montage einer vertraglich nicht vereinbarten Sache nicht fällig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Werklohnanspruch bei Lieferung und Montage einer vertraglich nicht vereinbarten Sache nicht fällig

Besprechungen u.ä. (2)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Unter Vorbehalt unterzeichnete Abnahme kann bei Nichteintritt der Bedingung als Abnahmeverweigerung zu werten sein

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Geräte mit ähnlicher Leistung akzeptiert: Abnahme unter Vorbehalt der Gleichwertigkeit! (IBR 2015, 185)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 589
• NZBau 2015, 294
• BauR 2015, 877

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 25.10.1990 - VII ZR 201/89

  Anspruch auf Abschlagszahlungen beim Pauschalvertrag

  Auszug aus OLG Koblenz, 10.02.2015 - 3 U 317/13

  Das Landgericht hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25. Oktober 1990 - VII ZR 201/89 - NJW 1991, 565 - Abschlagszahlung bei Pauschalvertrag) darauf abgestellt, dass der Anspruch auf Abschlagsrechnung nach der Fertigstellung der Arbeiten und Stellung der Schlussrechnung untergehe.

• OVG Schleswig-Holstein, 13.11.2023 - 2 LA 85/19

  Ausbaubeitragsrecht: Austausch der Rechtsgrundlage; Abnahme unter Vorbehalt; …

  Die unter Vorbehalt erklärte Abnahme wird auch nicht erst wirksam, wenn der Vorbehalt wegfällt (so aber OLG Koblenz im Urteil vom 10. Februar 2015 - 3 U 317/13 -, juris Ls 1 und Rn. 14, das den Vorbehalt bei der Abnahme der Werkleistung als rechtliche Bedingung iSd. § 158 BGB ansieht), sondern stellt eine (von Anfang an) wirksame Abnahme dar.
• OLG Frankfurt, 12.08.2019 - 29 U 101/18

  Zur rechtlichen Einordnung eines Überprüfungsvorbehalts im Vertrag über die …

  Es mag dahinstehen, ob mit dem landgerichtlichen Urteil von einer aufschiebend bedingten Abnahme (vgl. hierzu OLG Koblenz NZBau 2015, 294 f., Tz. 14; krit. zur Abnahmeerklärung unter Bedingungen Weise/Hänsel NJW-Spezial 2015, 174) und dem Fehlen des Eintritts der Bedingung oder ob nicht vielmehr davon auszugehen ist, dass die Beklagte überhaupt noch nicht abgenommen, sondern ihre Entscheidung hierüber bis zu einer positiven gutachtlichen Untersuchung verschoben hat, was nach Ansicht des Senats deutlich näher liegt.