Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schadensersatz aus einem Vertrag über Architektenleistungen für den Neubau eines Schweinemaststalls; Mängel im Putz und in dessen Beschichtung; Scheingeschäft zur Erfüllung der formellen Voraussetzungen für die öffentliche Förderung des Hallenbaus; ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 117; BGB § 631; BGB § 635; HOAI § 15; ZPO § 286
Keine Haftung des Architekten aus vertraglichem Scheingeschäft - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 § 117; ZPO § 286
Wirksamkeit eines nur zur Erlangung öffentlicher Mittel für das Bauvorhaben abgeschlossenen schriftlichen Architektenvertrages - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Architektenhaftung bei Scheinabsprachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann liegt bei schriftlichem Architektenvertrag ein bloßes Scheingeschäft vor? (IBR 2006, 1373)
Verfahrensgang
- LG Trier, 03.09.2003 - 4 O 476/02
- OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03
Papierfundstellen
- VersR 2006, 1364
- ZfBR 2006, 242 (Ls.)
- ZfBR 2007, 49 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.01.1996 - III ZR 121/95
Haftung des vollmachtlosen Vertreters bei Handeln für eine nicht existierende …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03
Daher ging es um ein unternehmensbezogenes Geschäft, aus dem die klagende GbR unabhängig davon berechtigt und verpflichtet werden konnte, ob sie im Vertrag korrekt bezeichnet wurde und ob der Beklagte richtige Vorstellungen über ihre Identität hatte (BGHZ 62, 216, 221; BGHZ 92, 259, 268; BGH NJW 1996, 1053, 1054). - BGH, 29.01.2001 - II ZR 331/00
Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist rechtsfähig und parteifähig
Auszug aus OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03
Diese GbR ist selbständiger Träger von Rechten und Pflichten und deshalb -ohne unmittelbare Prozessbeteiligung der Kläger- die eigentliche Klagepartei (BGHZ 146, 341 ff.). - BGH, 18.03.1974 - II ZR 167/72
Wirkung des Vertreterhandelns bei Verstoß gegen den Offenkundigkeitsgrundsatz; …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03
Daher ging es um ein unternehmensbezogenes Geschäft, aus dem die klagende GbR unabhängig davon berechtigt und verpflichtet werden konnte, ob sie im Vertrag korrekt bezeichnet wurde und ob der Beklagte richtige Vorstellungen über ihre Identität hatte (BGHZ 62, 216, 221; BGHZ 92, 259, 268; BGH NJW 1996, 1053, 1054). - BGH, 08.10.1984 - II ZR 223/83
Fortführung eines Handelsgeschäfts durch Erbengemeinschaft
Auszug aus OLG Koblenz, 10.11.2005 - 5 U 1182/03
Daher ging es um ein unternehmensbezogenes Geschäft, aus dem die klagende GbR unabhängig davon berechtigt und verpflichtet werden konnte, ob sie im Vertrag korrekt bezeichnet wurde und ob der Beklagte richtige Vorstellungen über ihre Identität hatte (BGHZ 62, 216, 221; BGHZ 92, 259, 268; BGH NJW 1996, 1053, 1054).