Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 12.07.2001 - 1 Ss 155/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beweiswürdigung; Hitlergruß; Nichterörterung erhobener Beweise; Verwechslungsgefahr
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 86a Abs. 2 S. 2; StPO § 261
Beweiswürdigung; Hitlergruß; Nichterörterung erhobener Beweise; Verwechslungsgefahr
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.10.1972 - 3 StR 1/71
Verwenden des "Hitlergrußes" aus Protest gegen Polizeiaktion
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 1 Ss 155/01
Zwar erfordert der subjektive Tatbestand des § 86 a StGB weder eine verfassungsfeindliche Absicht noch ein bekenntnishaftes Verwenden des Kennzeichens (BGHSt 25, 30, 31). - BGH, 25.01.1991 - 2 StR 409/90
Umfang der Erörterung beweiserheblicher Umstände in den Urteilsgründen
Auszug aus OLG Koblenz, 12.07.2001 - 1 Ss 155/01
Die Nichterörterung in der Hauptverhandlung erhobener Beweise muss mit einer den Anforderungen des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO genügenden Verfahrensrüge geltend gemacht werden (BGH StV 91, 340).